Brandenburg ist finanziell gut aufgestellt: Bestnote für Brandenburg

Potsdam - Ritterschlag für Brandenburgs Konsolidierungskurs: Die US-amerikanische Ratingagentur Moody’s hat die Kreditwürdigkeit des Landes von Aa1 auf das Top-Rating Aaa heraufgestuft. Damit gilt Brandenburg jetzt in Deutschland als ebenso solvent wie Bayern und Baden-Württemberg. Gleichzeitig verbesserte Moody’s auch die Bewertung der Finanzkraft des Landes von Aa3 auf Aa2. Den weiteren Ausblick für das Land Brandenburg bezeichneten die Finanzexperten ebenfalls als „stabil“.

Gute wirtschaftliche Entwicklung und Rückgang der Arbeitslosigkeit

Als Gründe für die Anhebung hob die Ratingagentur in ihrer Mitteilung vom Freitag vergangener Woche unter anderem die haushaltspolitischen Anstrengungen des Landes in den vergangenen Jahren und die finanzielle Lage hervor, die sich stark verbessert hätte. Zudem lobte Moody’s die gute wirtschaftliche Entwicklung sowie den Rückgang der Arbeitslosenquote. Allerdings berücksichtigten die Analysten explizit auch die Reform des Bund-Länder-Finanzausgleichs im vergangenen Oktober. Damit sei auch nach 2020 eine kontinuierliche finanzielle Unterstützung gewährleistet.

Brandenburg wurde als einziges Bundesland hochgestuft

Moody’s zufolge ist Brandenburg das einzige Bundesland, deren Rating aufgewertet wurde. Die verbesserte Bewertung sieht Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke) als Beleg für den richtigen Kurs der rot-roten Landesregierung: „Man kann über die Bedeutung von Ratingnoten und die Macht der Ratingagenturen geteilter Meinung sein. Gleichwohl sehe ich in der Heraufstufung des Ratings für das Land Brandenburg durch Moody’s eine Bestätigung für unsere Haushaltspolitik“, erklärte Görke am Donnerstag.

Zuletzt hatte Brandenburg wie berichtet das Haushaltsjahr 2016 mit einem Überschuss in Höhe von rund 360 Millionen Euro abgeschlossen. Anfang Januar hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) mitgeteilt, die Hälfte des Überschusses solle zum Abbau der Schulden von immer noch mehr als 18 Milliarden Euro verwendet werden. Eigenen Angaben zufolge hat die Landesregierung damit inzwischen mehr als 470 Millionen Euro Schulden abgetragen. Die andere Hälfte des Überschusses soll dagegen in die allgemeine Rücklage fließen, die damit auf mehr als 1,3 Milliarden Euro anwachse. Gründe für das Haushaltsplus seien unter anderem steigende Steuereinnahmen und geringere Ausgaben für Flüchtlinge, so Rot-Rot.

Brandenburg kommt seit 2015 ohne Neuverschuldung aus

Moody’s zufolge ist Brandenburgs Schuldenberg aber immer noch relativ groß. Zudem bezeichnen die US-Experten die sinkenden EU-Zuschüsse, die schrumpfende Bevölkerung und den weiterhin geringen finanziellen Spielraum als Herausforderungen.

Eine erneute Abstufung der Kreditwürdigkeit droht Moody’s zufolge aber vorerst nur, sollte Deutschland insgesamt seinen Aaa-Status verlieren. Dies sei jedoch sehr unwahrscheinlich. Allerdings haben sich Bund und Länder mit der ab 2020 verbindlichen Schuldenbremse ohnehin verpflichtet, auf neue Kredite zu verzichten. Wie mehrere andere Länder kommt auch Brandenburg bereits seit 2015 ohne eine Neuverschuldung aus.

Noch bei der ersten Bewertung im Jahr 2002 landete Brandenburg bei Aa2, ein Jahr später wurde das Land auf Aa3 zurückgestuft. Beide Noten stehen trotzdem immer noch für ein so gut wie vernachlässigbares Ausfallrisiko, allerdings mit einer schwer einzuschätzenden Prognose. Die schlechteste Note ist „C“. Sie steht für einen Totalausfall.