Berlin: Umfrage zu Olympia: Prädikat wertlos

Berlin - Mehrere Tausend Bürger haben sich bis Mittwoch an einer Internet-Umfrage des Senats zu einer Olympiabewerbung Berlins beteiligt. Nachdem Zeitungen über die Aktion berichtet haben, stieg die Zahl der Teilnehmer deutlich an. Das Senatspresseamt hatte die Befragung nicht vorher angekündigt. Auf dem amtlichen Hauptstadtportal www.berlin.de war sie nur zu finden, wenn man das unauffällige Button „Olympia“ anklickte und in einem langen Text den Hinweis „Hier geht es zur Befragung“ fand. Nach breiter Kritik an der versteckten Umfrage laut wurde, vereinfachte der Senat am Mittwoch den Zugang zur Umfrage mit dem Hinweis: „Ihre Meinung ist gefragt!“

Oliver Wiedmann, Landeschef des Vereins „Mehr Demokratie“ in Berlin und Brandenburg, wertete diese Bürgerbefragung als „bescheidenen Anfang einer Beteiligung der Berliner an einer Olympiabewerbung der Stadt“. Wiedmann kritisierte vor allem, dass die Umfrage keine repräsentativen, also statistisch verwertbaren Aussagen liefern könne. „Da stellt sich die Frage, was will die Landesregierung mit den Antworten anfangen?“ Grüne, Linke und Piraten lehnen die Art der Befragung strikt ab. Der Senat spricht von einem „ersten Stimmungstest“, dessen Ergebnisse Ende August öffentlich gemacht würden. Allerdings will der Senat nicht wissen, ob die Berliner eine Olympiabewerbung grundsätzlich befürworten oder ablehnen. Versprochen wird ein „mehrstufiger Beteiligungsprozess“.

Wiedmann rät dringend dazu, verbindliche Referenden zur Olympiabewerbung und anderen wichtigen Themen in der Landesverfassung zu verankern. Alles andere öffne Manipulationsversuchen durch die Regierung Tür und Tor. Außerdem sollte mindestens ein halbes Jahr Vorbereitungszeit für ein Referendum einkalkuliert werden, damit sich beide Seiten auf die Abstimmung genügend vorbereiten könnten. Es müsse auch möglich sein, so Wiedmann, dass die Gegner einer Senatsbefragung einen Alternativvorschlag zur Abstimmung bringen.

Der Senat wird den Bewerbungskatalog Berlins für Olympische Spiele am 12. August beschließen, der anschließend dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) zugesandt wird. Hamburg bewirbt sich ebenfalls. In einem Grundsatzbeschluss vor der Sommerpause ging der Senat davon aus, dass es „eine grundsätzliche Offenheit für die Austragung der Olympischen und Paralympischen Spiele in Berlin gibt“. Voraussichtlich am 18. September wird sich das Abgeordnetenhaus erneut mit der Olympiabewerbung befassen. Am 6. Dezember entscheidet der DOSB, welche deutsche Stadt sich für die Olympischen Spiele 2024 bewirbt. Ulrich Zawatka-Gerlach