• AfD scheitert bei Wahl: Eklat im Brandenburger Kulturausschuss

AfD scheitert bei Wahl : Eklat im Brandenburger Kulturausschuss

Der AfD-Abgeordnete Felix Teichner wurde erneut nicht zum Vorsitzenden des Kulturausschuss gewählt. Als ein Parteikollege eine "persönliche Erklärung" abgab, kam es zum Eklat.

Benjamin Lassiwe
Foto: Sebastian Gabsch

Potsdam - Die Abgeordneten der Landtagsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD) haben am Mittwoch unter Protest das Landtagsgremium verlassen. Anlass war die erneute Nicht-Wahl des Prenzlauer Abgeordneten Felix Teichner zum Vorsitzenden des Ausschusses: Teichner erhielt lediglich drei Stimmen bei acht Gegenstimmen und keiner Enthaltung. Die AfD hat im Ausschuss drei Mitglieder. Damit scheiterte die Wahl eines Ausschussmitglieds der AfD bereits zum dritten Mal hintereinander.

Mikrophon abgedreht

Nach der nicht erfolgten Wahl Teichners versuchte der AfD-Abgeordnete Christoph Berndt, eine „persönliche Erklärung“ abzugeben. Darin nannte er die Nicht-Wahl einen „Bruch parlamentarischer Gepflogenheiten“. „Die Ausschüsse gehören zum Kernbereich parlamentarischer Arbeit“, sagte Berndt. Dann wurde er vom stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses, Ludwig Scheetz (SPD), unterbrochen: „Das ist aber keine persönliche Erklärung.“ Berndt setzte seine Rede dennoch fort und warf der Ausschussmehrheit unter anderem vor, „gegen den Geist und die Regeln der parlamentarischen Demokratie“ zu verstoßen. Daraufhin unterbrach Scheetz den AfD-Politiker erneut. Als Berndt wiederum fortsetzte, stellte ihm der Ausschussvorsitzende das Mikrophon ab. Allerdings bot er Berndt an, beim Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ erneut das Wort zu ergreifen. Berndt, der ebenfalls zum Ausschuss gehörende AfD-Fraktionsvorsitzende Andreas Kalbitz und der Abgeordnete Teichner verließen daraufhin den Raum.

"Völlig richtig" gehandelt

Der CDU-Abgeordnete Julian Brüning sagte am Rande der Sitzung dieser Zeitung, der Ausschussvorsitzende Scheetz habe aus seiner Sicht „völlig richtig“ gehandelt. Die Ausführungen von Berndt seien „keine persönliche Erklärung“ gewesen. Die AfD habe lediglich einmal mehr versucht, eine Opferrolle einzunehmen. Bereits am Dienstag hatten die oppositionellen Linken angekündigt, aufgrund der Zuständigkeit des Kulturausschusses für die Brandenburger KZ-Gedenkstätten auf keinen Fall einen Vorsitzenden der AfD zum Ausschussvorsitzenden wählen zu wollen.


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