Riesiges Werk in Grünheide geplant: Tesla riskiert keine Fördergelder bei vorzeitigem Baubeginn der Batteriefabrik

Tesla nimmt die nächste Hürde für die größte Batteriefabrik der Welt, die der US-Konzern nach einer Ankündigung von Elon Musk direkt auf dem Areal des neuen Autowerk in Grünheide bauen will.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat dem US-Konzern jetzt garantiert, dass Tesla beantragte Fördermittel im Rahmen des Europäischen Gemeinschaftsprojektes für eine Batteriezellfertigung nicht verliert, wenn der Autobauer schon vor dem Förderbescheid mit Arbeiten beginnt.

Tesla und die anderen der elf beteiligten deutschen Unternehmen sei ein förderunschädlicher vorläufiger Maßnahmenbeginn gestattet worden, bestätigte ein Sprecher des Ministeriums am Donnerstag. „So können Verzögerungen im Projektablauf vermieden werden.“

Zur Zeit läuft ein Beihilfeprüfverfahren bei der EU. Zuvor hatten „Bild“ und „BZ“ berichtet, dass das Bundeswirtschaftsministerium die Batteriefabrik vorab genehmigt habe, was allerdings nicht der Fall ist.

Das Bundeswirtschaftsministerium hat mit dem Bau- und Genehmigungsverfahren für die Fabrik, wie es klarstellte, überhaupt nichts zu tun. Für die Batteriefabrik liegt Brandenburgs Behörden bisher kein Antrag von Tesla vor, hatte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) am Mittwoch erklärt.

Tesla stellt Antrag für eine riesige Halle

Tesla habe in informiert, dass damit noch gewartet werden müsse. Ein Grund dafür könnte sein, dass der US-Konzern nicht das parallel noch laufende Hauptgenehmigungsverfahren für die Autofabrik (Investitionsvolumen 1,4 Milliarden Euro, 12.000 Jobs) mit einem neuen Problem belasten will.

Steinbach sagte, mit einer Genehmigung sei im ersten Quartal zu rechnen. Trotzdem treibt Tesla die Vorbereitungen für die Batteriefabrik in Grünheide (nach Schätzungen weitere 6000 Jobs) inzwischen voran.

Der Tagesspiegel hatte vergangene Woche publik gemacht, dass Tesla vor Weihnachten 2020 beim Bauamt des Kreises den Bau einer über 22000 Quadratmeter großen Halle beantragt hat, also so groß wie drei Fußballstadien nach UEFA-Standard.

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Nach dem Antrag soll es eine „Lagerhalle“ werden. Auch die Rodung von rund 890 Hektar, Wald, die Tesla nach einem Urteil des Oberverwaltungsgericht (OVG) inzwischen vornehmen konnte, war mit Abstell- und Lagerzwecken begründet worden.

Nach Tagesspiegel-Informationen handelt es sich um das für die Batteriefabrik vorgesehene Gebäude. Dort sollen technologisch neue, weit umweltfreundlichere Batteriezellen hergestellt werden als klassische Batterien.

Bund und Länder wollen beim Autobahn-Ausbau zusammenarbeiten

Das habe mit einem konventionellen Batteriewerk nichts zu tun, sagte Steinbach. „Es wird keine Chemiefabrik.“ Das ist insofern relevant, weil sich das Areal sich in einem Trinkwasserschutzgebiet befindet. Umweltverbände und Bürgerinitiativen sehen schon im Autowerk eine Bedrohung für den Wasserhaushalt.

Um auch den Ausbau der Infrastruktur im Umfeld zu forcieren, wollen Bund und Land enger kooperieren - beim Ausbau der A10. Infrastrukturminister Guido Beermann (CDU) und die neue Autobahngesellschaft des Bundes schlossen am Donnerstag eine entsprechende Kooperationsvereinbarung.

Denn es müssten, sagte Beermann, innerhalb kürzester Zeit „die Grundlagen geschaffen werden, damit Beschäftigte und Zulieferer den Standort problemlos erreichen können.“