Verzögerung der Debatte: Haushaltsberatungsrunde in Berlin wegen Corona abgesagt

Berlin wacht nach und nach aus dem zweijährigen Pandemie-Schlaf auf, doch weg ist das Coronavirus noch nicht. Jetzt wird im Berliner Abgeordnetenhaus die nächste Haushaltsberatungsrunde am Freitag abgesetzt.

Der Grund: Ein Haushaltspolitiker der Koalition hat Corona und hat in mehreren Beratungsrunden in den vergangenen Tagen womöglich auch die anderen Haushälter von SPD, Grünen und Linke angesteckt. Das bestätigtem dem Tagesspiegel mehrere Haushaltspolitiker.

Alle Fraktionen haben sich am Donnerstag deshalb darauf geeinigt, dass die Beratungen am Freitag entfallen sollen. Das wurde nach Tagesspiegel-Informationen insbesondere mit Blick auf den sonst eng getakteten Zeitplan entschieden.

Mehrere Corona-Fälle mit tagelanger Isolation könnten die Haushaltsberatungen ernsthaft in Verzug bringen. Zumal in der kommenden Woche das wichtige Kapitel zum Verkehr ansteht - dort gibt es noch massive Unstimmigkeiten.

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Die Verzögerung kommt für die Fraktionen dennoch zur Unzeit. Der Zeitplan für die Haushaltsberatungen über den Entwurf des Berliners Senats ist knapp bemessen, weshalb wohl bald eine Extra-Sitzung eingelegt wird.

Längere Ausfälle wichtiger Akteure wie der parlamentarischen Geschäftsführer oder der haushaltspolitischen Sprecher könnten den Zeitplan gefährden. Schon am 23. Juni soll das Berliner Abgeordnetenhaus den neuen Doppelhaushalt beschließen.