Finanzierung gesichert: Jugendclubs, Freizeit- und Senioreneinrichtungen in Berlin-Mitte sind gerettet

Alle Jugendclubs sowie Freizeit- und Senioreneinrichtungen in Mitte können aufatmen: Die Finanzierung ist gesichert und somit die Entlassung der Beschäftigten „vom Tisch“. Dies teilten Bezirksbürgermeisterin Stefanie Remlinger (Grüne) sowie der Stadtrat für Jugend, Familie und Gesundheit, Christoph Keller (Linke), am Donnerstag mit.

Wie bereits der Tagesspiegel-Newsletter Checkpoint berichtete, geht dies zulasten des Baubereichs. Remlinger selbst hatte dies dem Finanzsenator vorgeschlagen, um die Einrichtungen zu retten. Zahlreiche Proteste der Träger selbst, aber auch des Bezirkselternausschusses, waren der Entscheidung vorausgegangen. Es ging um etwa 100 Projekte von 52 Trägern oder Einrichtungen. Rund 30 Einrichtungen wären zu schließen gewesen.

Wir bitten für diese Stressphase voller Ungewissheiten und Unsicherheiten um Entschuldigung.

Bezirksbürgermeisterin Stefanie Remlinger (Grüne) und Jugendstadtrat Christoph Keller (Linke)

Das „lang ersehnte Schreiben aus der Senatsfinanzverwaltung“ sei inzwischen eingetroffen, hieß es. Zuvor hätten Remlinger im direkten Kontakt mit dem Finanzsenator sowie Keller mit den direkt Betroffenen „die besonderen finanziellen Umstände in Mitte“ deutlich gemacht, wozu auch die Kosten der Auslagerung der Anna-Lindh-Schule gehörten. Diese hatten zu einer Einsparvorgabe des Senats von mehr als 13 Millionen Euro innerhalb nur weniger dafür infrage kommender Haushaltstitel geführt.

Allein die Kosten für den Ausweichstandort der Anna-Lindh-Schule betragen über sechs Millionen Euro für Miete und Shuttle-Transporte. Wie berichtet, wird das alte Gebäude jetzt saniert.

Remlinger und Keller bezeichneten es am Donnerstag als „Verhandlungserfolg des Bezirksamts Mitte“, dass der Bezirk 6,6 Millionen Euro bei den Investitionen kürzen dürfe, was einen erheblichen Teil der zu erbringenden Einsparungen ausmache. Der Betrag entspricht somit etwa den Kosten der Auslagerung der mit Schimmel belasteten Anna-Lindh-Schule.

Die verbleibende Summe, die im Haushaltsplan 24/25 darüber hinaus gekürzt werden müsse, falle somit deutlich geringer aus und werde auf alle Geschäftsbereiche der Verwaltung umgelegt. Die internen Gespräche hierzu beginnen demnach noch in dieser Woche.

In einem gemeinsamen Schreiben wollten sich Remlinger und Keller an die Jugendeinrichtungen, Schulen, den Bezirkselternausschuss und den Jugendhilfeausschuss wenden, die in den vergangenen Wochen der Ungewissheit und Unsicherheit zahlreiche Protestveranstaltungen organisiert hatten. In dem Schreiben bitten sie „für diese Stressphase voller Ungewissheiten und Unsicherheiten um Entschuldigung“.