Corona-Schutz im Nahverkehr: Berlin verlängert Maskenpflicht bis Mitte Januar

Der Berliner Senat hat die bestehende Infektionsschutzverordnung bis Mitte Januar 2023 verlängert. „Das bedeutet, wir werden auch nicht wie in anderen Bundesländern vorgesehen jetzt zu diesem Zeitpunkt eine Änderung bei der Maskenpflicht im ÖPNV vornehmen“, sagte Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey nach der Senatssitzung am Dienstag.

Die aktuelle Coronamaßnahmenschutzverordnung ist bis zum 21. Dezember befristet. Die Verordnung ist nach Angaben von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) nun bis zum 17. Januar verlängert worden. Dann werde der Senat über eventuelle Änderungen erneut beraten.

Die Hauptstadt geht damit einen anderen Weg als beispielsweise die Länder Sachsen-Anhalt und Bayern, die erst kürzlich die Maskenpflicht in ihrem Nahverkehr aufgehoben haben.

Brandenburger Regierung streitet über Verlängerung der Maskenpflicht

In der Brandenburger Regierungskoalition ist hingegen erneut ein Streit über ein Ende der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr entbrannt. Der CDU-Fraktionschef im brandenburgischen Landtag, Jan Redmann, sagte am Dienstag in Potsdam, die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen solle nicht bis zum 17. Januar verlängert werden. Die Grünen-Fraktion will dabei aber nicht mitmachen.

Redmann sagte, die Akzeptanz für die Maßnahme schwinde, das zeige sich etwa auch in den S-Bahnen. Es gebe ein sich einpendelndes Infektionsgeschehen auf moderatem Niveau, die Gefahr durch das Virus sinke.

Grünen-Fraktionschef Benjamin Raschke sagte dagegen, es sei der falsche Zeitpunkt, hier auf die Bremse zu treten. Die Hospitalisierungszahlen gingen wieder nach oben.

Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) lehnt eine Aufhebung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr kategorisch ab. Bayern und Sachsen-Anhalt hatten als erste Bundesländer die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske im ÖPNV zum 10. Dezember beziehungsweise zum 8. Dezember abgeschafft. (dpa)