Überraschend sind der SPD-Partei- und Fraktionschef in die ukrainische Hauptstadt gereist. Ihre Partei gilt dort als die Kraft, die Russlands Aggressivität unterschätzte.
Hans Monath
In der Ampel-Koalition geht es alles andere als harmonisch zu. Die Themen sind vielfältig, eines aber eint sie: Die, die streiten, sind vor allem Grüne und FDP.
Mehrere SPD-Gliederungen hatten den Altkanzler wegen seiner Nähe zu Russland loswerden wollen. Bundes-SPD betont, er sei mit seinen Positionen isoliert.
Die Erinnerung an die Juniorpartnerschaft mit Angela Merkel verschreckt viele Genossen. Trotzdem stützen sie nun Franziska Giffeys Entscheidung.
Die Außenministerin will Frauen und marginalisierte Gruppen im Interesse aller stärken. Dafür hat sie Leitlinien ausgearbeitet. Streit scheint programmiert.
Saskia Esken hat sich nach ihrer Wahl an die Parteispitze neu erfunden. Im Streit um den Wehretat setzt sie nun eigene Akzente. Hilft sie damit der SPD?
Annalena Baerbock hat Russland aufgefordert, zurückzukehren zum New-Start-Vertrag über Nukleare Abrüstung. Putins Aufkündigung nannte sie „absolut verantwortungslos“.
In seiner berühmten Rede am 27. Februar 2022 rief Olaf Scholz die „Zeitenwende“ aus. Wie hat sich deutsche Sicherheitspolitik seitdem verändert? Drei Einschätzungen dazu.
Die Bundesregierung reagiert und muss zugleich andere Konflikte mit Teheran steuern – um das Atomprogramm, Gewalt gegen Oppositionelle und Hilfe für Russland.
Lange litt die CSU unter Bierzeltentzug. Beim politischen Aschermittwoch geht es nun wieder zur Sache. Die deftigsten Aussagen im Überblick.
Die USA sehen Peking an der Schwelle zu Waffenlieferungen für Russland. Experten warnen unterdessen Europa davon, nun Pekinger Schalmeien-Klängen zu verfallen.
In Briefen teilen die beiden Minister heftig gegeneinander aus. Die Aufstellung des Bundeshaushalts für 2024 wird zur großen Belastung für die Ampel.
Gibt es Lehren aus dem Desaster bei der Berlin-Wahl für die Sozialdemokraten im Bund? Der frühere Direktor am WZB empfiehlt der Partei, mehr Spagat zu wagen.
Muss sich die Bundes-SPD nach dem Absturz bei der Wahl in der Hauptstadt überprüfen? Sozialdemokraten und Politikwissenschaftler sehen vergleichbare Schwachstellen.
Die Liberalen kündigen nach dem Aus bei der Berlin-Wahl an, in der Ampel härter für ihre Ziele zu kämpfen
Den Kanzler kann der Absturz der Berliner SPD nicht beunruhigen, doch das Ergebnis der FDP wird die Ampel beschäftigen. CDU-Chef Friedrich Merz kommt seinem nächsten Ziel näher.
Die Außenministerin spricht über die Voraussetzungen für ein Ende des Ukrainekriegs, einen angeblichen Dissens mit dem Kanzler, Waffenlieferungen sowie das Erdbeben in der Türkei und Syrien.
Die Außenministerin betont im Tagesspiegel die Bedeutung schneller Entscheidungen. Die Grünen-Politikerin nimmt ihre eigene Aussage zum Krieg mit Russland zurück.
Eine neue Studie zeigt: Steigende Lebenshaltungskosten und schwindendes Vertrauen in den Staat treiben Menschen auf die Straße
Isabel Cademartori holte bei der letzten Wahl das einzige Direktmandat der SPD in Baden-Württemberg. Die 35-Jährige über politische Parallelwelten und ihren kommunistischen Großvater.
Vor 90 Jahren kamen die Nazis an die Macht. Der Historiker Heinrich August Winkler über Lehren aus der deutschen Geschichte und die Gefährdung der Demokratie heute.
Die drei sozialdemokratischen Flügel verstehen sich so gut wie selten zuvor. Werden sich Parlamentarische Linke, Seeheimer und Netzwerker bald wieder bekämpfen?
Der SPD-Fraktionschef ist ein Parteilinker und war nie ein Freund von Aufrüstung. Doch ohne ihn könnte der Kanzler keine Kampfpanzer an die Ukraine liefern.
Warschau will bei der Lieferung von eigenen Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine notfalls auch ohne ein Ja aus Berlin handeln.