21.11.2017, 4°C
  • 21.04.2012
  • von Sabine Schicketanz

Brauhausberg oder Volkspark: Jakobs sieht beide gleichauf Am Montag startet Bad-Befragung, am 11. Mai soll Entscheidung vorliegen / OB ruft zur Wahl auf

von Sabine Schicketanz

Übersichtlicher Stimmzettel. Brauhausberg oder Volkspark, ja oder nein.Repro: PNN

Am Freitag, dem 11. Mai, soll feststehen, ob Potsdams neues Sport- und Freizeitbad auf dem Brauhausberg oder im Bornstedter Feld gebaut wird: An diesem Tag will Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) das Ergebnis der am Montag startenden Bürgerbefragung bekannt geben.

Am Freitag rief Jakobs die Potsdamer auf, sich an der Bürgerbefragung zu beteiligen. „Sie können auf eine essenzielle Frage der Stadtentwicklung direkt Einfluss nehmen“, so Jakobs. Sein Ziel sei eine Wahlbeteiligung von mindestens 46 Prozent – das sind rund 60 000 Potsdamer. So hoch war die Beteiligung auch bei der letzten Potsdamer Bürgerbefragung im Jahr 2006 zum Standort des Landtagsneubaus.

Jetzt können bis zum 7. Mai genau 130 896 Potsdamer ab 16 Jahren darüber abstimmen, wo das neue, 23 Millionen Euro teure Bad gebaut werden soll. Am Montag, spätestens Dienstag werde jeder Bürger einen Briefumschlag aus dem Rathaus mit der Beschriftung „Landeshauptstadt Potsdam Bürgerbefragung“ im Briefkasten haben, sagte Heike Gumz, Leiterin des Bereichs Statistik und Wahlen im Rathaus, am Freitag vor der Presse. Darin finden sich der Wahlzettel, ein Anschreiben von Jakobs und Stadtverordneten-Chef Peter Schüler (Bündnisgrüne) sowie auf dessen Rückseite Informationen zu den beiden Standorten. Auch ein Rücksendeumschlag liegt bei, das Porto zahlt die Stadt. Auch deshalb forderte Jakobs die Bürger auf, möglichst im Internet ihre Stimme abzugeben – damit spare Potsdam Kosten. Mit rund 110 000 Euro schlägt die Bürgerbefragung derzeit zu Buche. Nicht einberechnet ist eine neue Computersoftware, die die Internet-Abstimmung möglich macht. Dazu ist auf jedem Wahlzettel unten links ein Kennwort angegeben. Dieses muss im Internet unter www.potsdam.de eingegeben werden, dann dauere das Wählen „nur eine Minute“, sagte Heike Gumz. Manipulation sei ausgeschlossen, die Anonymität gesichert. Mit der neuen Software kann die Verwaltung künftig viele externe und interne Befragungen gleichzeitig auf Papier und per Internet durchführen.

Geht es nach Jakobs, soll es auch weitere Bürgerbefragungen geben. Allerdings nicht als letztes Mittel, wenn die Stadtverordneten sich nicht entscheiden könnten, so der Oberbürgermeister, sondenr als Rückversicherung auch bei klaren Mehrheiten im Stadtparlament. Vor der Sommerpause will er ein Beteiligungskonzept vorlegen. Jetzt hoffe er auf einen „fairen Wettbewerb“, so Jakobs, der mit der Rathauskooperation den Standort Bornstedter Feld favorisiert. Die Linke und ihr Bündnis „Ein Bad für alle“ will dagegen den Brauhausberg. Die Chancen stünden 50-50, meint Jakobs. Er versprach erneut, dass er auch ein Votum für den Brauhausberg akzeptieren werde. Allerdings befürchte er dann Diskussionen über eine Zweckbau-Architektur in Potsdams Mitte.

Social Media

Umfrage

Soll die Biosphäre abgerissen werden, wie es die Grünen-Fraktion im Stadtparlament nun fordert? Stimmen Sie ab!