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  • 26.08.2011

Klipp-Klage: Oberbürgermeister gibt Rückendeckung

Jann Jakobs unterstützt das Vorgehen seines Baubeigeordneten gegen Bürgerinitiative Pro Brauhausberg

Im Rechtsstreit mit der Bürgerinitiative Pro Brauhausberg kann der Potsdamer Baubeigeordnete Matthias Klipp (Grüne) auf Rückhalt aus dem Rathaus zählen. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) verteidigte das Vorgehen Klipps, eine Unterlassungsklage gegen den Sprecher der Bürgerinitiative anzustrengen.

„Matthias Klipp hat in diesem Fall meine ausdrückliche Unterstützung“, sagte Jakobs am Mittwochabend im Hauptausschuss. Weder Verwaltung noch Bürgerinitiative wollten sich bislang zu Details des Streits äußern (PNN berichteten). In der Sache geht es um einen Eintrag auf der Internetseite der Bürgerinitiative, in dem Klipp vermeintlich zitiert wurde. Klipp hatte Pro Brauhausberg aufgefordert, das Zitat zu löschen, er habe diese Worte nie gesagt – was genau auf der Seite stand, ist unklar.

Auslöser des Streits war offenbar ein Treffen Klipps mit der Bürgerinitiative Mitteschön. Pro Brauhausberg war nicht eingeladen. Thema des Treffens war der Brauhausberg. Es habe sich um ein persönliches Gespräch gehandelt, erklärte Klipp. Wen er einlade, entscheide er.

Auch Jakobs verteidigte nun: „Hier wird keiner ausgegrenzt.“ Sollte es zum Bürgerbeteiligungsverfahren kommen, dann sei Pro Brauhausberg eingeladen. Explizit kritisierte Jakobs die Wortwahl in der Auseinandersetzung: Wiederholt seien Lügen verbreitet worden, Jakobs sprach von „Diffamierung, Unterstellung und Ehrabschneiderei“. „Dann bleibt einem nichts anderes übrig, als rechtlich dagegen vorzugehen“, so Jakobs.

Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg mahnte indes, Pro Brauhausberg in die Debatte um die Zukunft des Areals einzubeziehen: „Hier geht es um ein wichtiges öffentliches Thema.“ tor

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