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Verkehr

  • 15.12.2016
  • von Henri Kramer

Kommentar über Nebeneffekt der gescheiterten Rathauskooperation: Das Ende der grünen Verkehrspolitik?

von Henri Kramer

Potsdams Verkehrspolitik könnte bald wieder autofreundlicher sein. Foto: M. Thomas (Archiv)

Bei der Potsdamer Verkehrspolitik könnte es eine Wende geben. Die Grünen müssen nun überlegen, wie sie ihre Politik retten und dafür noch Mehrheiten finden wollen. Ein Kommentar.

Potsdam - Das Platzen der Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW und Grünen nach der gescheiterten Wahl eines neuen Grünen-Baudezernenten hat nicht nur den Effekt, dass Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) nun ohne Mehrheit dasteht. Auch bei der Verkehrspolitik könnte es eine Wende gegeben, wie bereits am Dienstagabend im Bauausschuss deutlich wurde. Dort konnte Ausschusschef Ralf Jäkel (Linke) zusammen mit CDU-Chef Matthias Finken fast ungehindert über Ideen für ein autofreundlicheres Potsdam sinnieren – entgegen dem Entwicklungskonzept Verkehr, Potsdam im ökologischen Sinn mit mehr Radwegen und mit einem starken öffentlichen Nahverkehr auszustatten, statt in einer wachsenden Stadt mit begrenzten Verkehrswegen vor allem auf das Auto zu setzen.

Stadtplanungschef Goetzmann: Radfahrer und Fußgänger müssten in Tunnel, die im Sommer nach Urin stinken

Ein Beispiel: CDU-Chef Finken trug in der Debatte um die Verkehrserschließung des künftigen Wohngebiets Krampnitz unter anderem die Idee vor, mit einem Fußgängertunnel unter der dortigen Bundesstraße eine Auto-Ampel weniger nötig zu machen. Das brachte Stadtplanungschef Andreas Goetzmann in Rage: „Mich erfüllt diese Debatte städtebaulich mit Entsetzen.“ Überall in Deutschland würden solche Tunnel zugeschüttet. Mit ihm werde es kein „Verbannen von Fußgängern und Radfahrern in Tunnel geben, die im Sommer nach Urin stinken“. Den zusätzlichen Verkehr werde man nur bewältigen, wenn der öffentliche Nahverkehr gestärkt würde – so ist eine Straßenbahn nach Krampnitz geplant.

Bei diesem und ähnlichen Verkehrsthemen blieb der Grünen-Stadtverordneten Saskia Hüneke im Ausschuss vor allem die Rolle, ihr Unverständnis über die Debatte zu äußern.… Die Grünen werden dringend überlegen müssen, wie sie ihre Verkehrspolitik retten und dafür noch Mehrheiten finden wollen. Und leicht wird es nicht, speziell in der gerade eingenommenen Rolle einer nach der gescheiterten Wahl geradezu beleidigt wirkenden Fraktion und Partei.

 

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