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  • 10.02.2016
  • von Christine Fratzke, Alexander Fröhlich und René Garzke

Liveticker: Fünfte Pogida-Demo in Potsdam: Nächste Station für Pogida: Babelsberg

von Christine Fratzke, Alexander Fröhlich und René Garzke

Hunderte Menschen demonstrierten gegen Pogida. Foto: dpa/R. Hirschberger

Am Mittwoch fand der fünfte Pogida-Aufmarsch in Potsdam statt, mehrere Gegendemonstrationen waren angemeldet. Insgesamt blieb es friedlich. Lesen Sie hier nach, was in Potsdam los war.

Potsdam - Zum fünften Mal versammeln sich Pogida-Teilnehmer in Potsdam, es gibt mehrere Gegendemonstrationen. Außerdem sind wieder bis zu 1000 Beamte im Einsatz.

23 Uhr: Die Bilanz des Abends

Der Abend in Nuthetal und Potsdam verlief ohne nennenswerte Zwischenfälle. Insgesamt wurden am Mittwochabend sechs Versammlungen angemeldet, darunter auch eine von der Polizei genehmigte Spontanversammlung. Nach Angaben der Stadt beteiligten sich etwa 800 Personen an den Gegenaktionen. Nachdem der Pogida-Aufzug an den angemeldeten Gegendemonstrationen vorbeigezogen war, versuchten einige Personen, überwiegend Angehörige der linken Szene, den Pogida-Marsch zu stören.

Gegen fünf Personen nahm die Polizei Strafanzeigen wegen Hausfriedensbruchs auf - sie versuchten über ein Betriebsgelände an den Pogida-Aufzug zu gelangen. Eine weitere Anzeige wurde gegen einen Gegendemonstranten gefertigt, nachdem er Polizisten beleidigte. Zudem wurden die Personalien eines Pogida-Anhängers festgestellt, er hatte gegen das Vermummungsverbot verstoßen. Polizei-Einsatzleiter Michael Scharf sprach von einem gelungenen Einsatz. "Die Polizei hat ihre Aufgabe, die Durchführung verschiedener Versammlungen zu gewährleisten, erfüllt", hieß es in einer Mitteilung der Behörde. 

Streit gab es jedoch über eine Demonstration, die vom Magnus-Zeller-Platz über die Drewitzer Straße in Richtung Industriegebiet zog. Zunächst hatte die Polizei die angemeldete Route aus Sicherheitsgründen verkürzt und wollte die Demonstranten nur bis zum Bahndamm zwischen Waldstadt II und Industriegebiet ziehen lassen. Dagegen legte der Anmelder der Versammlung Eilbeschwerde beim Verwaltungsgericht ein - und bekamt recht. Damit durften die Demonstranten per Gerichtsbeschluss bis zur Ecke Drewitzer Straße/Am Buchholz ziehen und in Sichtweite des Pogida-Aufzugs protestieren. Die Polizei aber verlegte die Versammlung etwa 50 Meter zurück. Der Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (Linke) erstatte daraufhin Anzeige gegen Einsatzleiter Scharf. Die Polizei gab sich betont gelassen: Es gehe darum, dass der Beschluss des Verwaltungsgerichts unterschiedlich ausgelegt werde.

Linke-Kreischef Sascha Krämer sagte am Abend: "Immer wieder mittwochs wird Potsdam zur Weltstadt. Jung, kreativ, engagiert und weltoffen. Danke an die Stadtgesellschaft. Aber über den überdimensionalen Polizeieinsatz, der Grundrechte von Gegendemonstranten behindert beziehungsweise verwehrt, müssen wir noch reden. Stadtteile für circa 100 Personen zu sperren, ist unverhältnismäßig."

Im Zuge der Versammlungen kam es rund um den Bahnhof Rehbrücke zu umfangreichen Verkehrseinschränkungen, auch der Bahnverkehr war zeitweite beeinträchtigt.

Lesen Sie hier die Ereignisse im Protokoll nach:

21.05 Uhr: Wir verabschieden uns hier erst einmal vom Live-Ticker. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und das Feedback, das uns über viele Kanäle erreicht hat.

21.02 Uhr: Wie wir erfahren haben, wurden noch fünf weitere Personen festgenommen. Es soll sich um Pogida-Gegner handeln, die unweit der Pogida-Demo ein privates Gelände betreten haben sollen. 

20.40 Uhr: Ein Pogida-Teilnehmer wurde abgeführt, er hat gegen das Vermummungsverbot verstoßen. Pogida-Chef Christian Müller erinnerte während der Demonstration an diese Auflage von der Polizei. Insgesamt blieb es am Abend aber friedlich.

20.38 Uhr: Die Pogida-Kundgebung endet mit musikalischer Untermalung. Übrigens wurde dieses Mal nicht, wie in den vergangenen Wochen, ein Lied gegen Kinderschänder gespielt. Das war eine Auflage.

20.28 Uhr: Die Redner betonen immer wieder, dass sie keine Nazis sind, sie essen schließlich auch gerne in internationalen Restaurants und mögen Döner und Pizza. Es wird allerdings auch von Bürgerkrieg und Sturmflut gesprochen. Eine Einordnung von Alexander Fröhlich:

 

20.11 Uhr: Pogida-Chef Christian Müller ergreift wieder das Mikro. Es habe Wünsche gegeben, dass mehr Deutschlandfahnen bei der Pogida-Demo zu sehen sein sollten. Er erklärt, dass das in Potsdam nicht ginge. "Wenn die Antifa das sieht, sind wir Nazis", so Müller.

20.09 Uhr: Offenes Mikrofon bei Pogida. Mehrere Pogida-Teilnehmer melden sich zu Wort. Hier kann man sich die Reden anschauen:

 

 

19.55 Uhr: Abschlusskundgebung bei Pogida in Drewitz. Chef Christian Müller ergreift das Wort: "Wir schaffen das, dass Frau Merkel zurücktritt." Er betont weiter, dass er parteilos bleibt - und dass er ein Bündnis mit anderen Pegida-Ablegern aus der Region plant. Außerdem: "Wir lassen uns nicht weiter verarschen von dieser Kirmesregierung."

19.52 Uhr: Kaum Resonanz auf den Pogida-Marsch durch Drewitz, vereinzelt rufen Anwohner: "Nazis raus!". Bislang gibt es keine Zusammenstöße, die Polizei trennt die beiden Lager.

19.47 Uhr: Aus Sicherheitskreisen wurde uns bestätigt, dass in der kommenden Woche Pogida nach Babelsberg will, in die "Wohnstube der Linken", wie es heißt. Die Demo soll von der Wetzlarer Straße bis zum Bahnhof Babelsberg führen. Die Polizei rechnet mit einer angespannten Situation.

19.37 Uhr: Pogida-Chef Christian Müller plant in den kommenden Wochen, weitere Demonstrationen in Bornstedt, in der Waldstadt und erneut am Bassinplatz durchzuführen. Und in Cottbus.

19.33 Uhr: Pogida erreicht einen neuralgischen Punkt auf der Route, wie Alexander Fröhlich im Video zeigt. Und was es mit der Strafanzeige gegen die Einsatzleitung auf sich hat:

 

19.30 Uhr: Unser Lieblingsgegendemonstrant ist heute übrigens dieser rosa Hase.

19.25 Uhr: Pogida-Teilnehmer rufen auch immer wieder "Hurra, hurra, Pogida".

19.19 Uhr: Bundestagsabgeordneter Norbert Müller meldet sich noch mal bei Twitter: Er will eine Strafanzeige gegen den Einsatzleiter der Polizei stellen, weil die Behörde die Gegendemonstration trotz Gerichtsbeschluss nicht ganz an den Pogida-Aufzug heranließ.

19.15 Uhr: Auf der Pogida-Demo wurde eine Fahne der Identitären Bewegung gesichtet, die für dieses Jahr eine Großoffensive für Brandenburg angekündigt hat. Die Bewegung wird von brandenburgischen Sicherheitsbehörden als rechtsextremistisch eingestuft.

Weitere Eindrücke von der Demo:

19.07 Uhr: Etwa 1000 Beamte sind, wie in der Vorwoche, wieder im Einsatz, darunter Beamte aus Brandenburg, Berlin, Thüringen und Sachsen-Anhalt sowie Bundespolizisten.

18.58 Uhr: Der Pogida-Zug startet mit etwa 100 Teilnehmern. Es geht ins Industriegebiet. Pogida-Chef Christian Müller kündigt an, dass er zukünftig einen alten Geldtransporter für die Kundgebungen nutzen will. Die Pogida-Teilnehmer rufen, wie in den vergangenen Wochen: "Wir sind das Volk" und "Merkel nach Sibirien, Putin nach Berlin". Sie halten wie bei den bisherigen Protesten ein Transparent mit der Aufschrift "Stoppt die Islamisierung Europas".

Erste Eindrücke gibt es hier von PNN-Reporter Alexander Fröhlich:

 

18.49 Uhr: An der Kundgebung von "Tolerantes Nuthetal" nehmen Hunderte Menschen teil. Und laut PNN-Reporter Alexander Fröhlich sind es etwa 250 Teilnehmer bei "Potsdam bekennt Farbe" am Bahnhof Rehbrücke auf Potsdamer Seite. 

18.36 Uhr: Wie die Landeshauptstadt Potsdam über Twitter mitteilt, sind mehr als 800 Teilnehmer bei Gegenveranstaltungen vor Ort - und etwa 80-Pogida-Teilnehmer. Laut Antifa-Ticker haben sich bisher 70 Pogida-Teilnehmer versammelt.

18.13 Uhr: Der Demonstrationszug ist jetzt an der Kreuzung Drewitzer Straße/Am Buchholz angekommen, die Demo ist beendet. 

18.08 Uhr: Laut unserem Reporter René Garzke beteiligen sich mittlerweile etwa 150 Personen an der Gegendemonstration, die am Magnus-Zeller-Platz gestartet ist und über die Drewitzer Straße führt.

18.00 Uhr: Auffällig ruhig ist es derzeit auf Twitter. In den vergangenen Wochen wurde deutlich mehr über Pogida und die Gegenproteste getwittert.

17.56 Uhr: Die Pogida-Kundgebung soll um 18.30 Uhr am Bahnhof Rehbrücke starten. Norbert Müller (Bundestagsabgeordneter, Die Linke) hat schon einmal durchgezählt und kommt auf 27 Pogida-Teilnehmer, die sich bereits versammelt haben. In der vergangenen Woche nahmen etwa 150 Personen an der Pogida-Demonstration teil.

17.46 Uhr: PNN-Reporter René Garzke schildert, dass die Demo ruhig verläuft: Es sind kaum Rufe zu hören und es gibt nur ein kleines Polizei-Aufgebot. Zum Nachschauen:

 

17.44 Uhr: Das Bündnis "Potsdam bekennt Farbe" will ab 18 Uhr eine Kundgebung am Bahnhof Rehbrücke (auf der Potsdamer Seite) abhalten. Offenbar gut vorbereitet:

17.30 Uhr: Die Demo startet nun mit etwa 80 Teilnehmern. Wie Bundestagsabgeordneter Nobert Müller (Die Linke) über Twitter mitteilt, erlaubt das Verwaltungsgericht die vollständige Demo-Route über den Bahndamm bis zur Straße Am Buchholz. Dies war bislang ungewiss, wie sie zum Beginn dieses Tickers nachlesen können. 

17.23 Uhr: Noch ist der Demonstrationszug nicht vom Magnus-Zeller-Platz gestartet. 

17.13 Uhr: Wegen der Demonstrationen wird es Behinderungen im Nahverkehr geben. Es sei mit längeren Fahrzeiten, Verspätungen und Beeinträchtigungen um den Bahnhof Rehbrücke zu rechnen, teilte die Beelitzer Verkehrsgesellschaft mit, die die dort verkehrende Linie 611 betreibt. Auch der Autoverkehr auf der Heinrich-Mann-Allee, der Drewitzer Straße und im Kirchsteigfeld wird betroffen sein, warnte die Polizei vorab. 

17.10 Uhr: Augenzeugen schildern über Twitter, dass Hubschrauber schon zu sehen sind.

17.07 Uhr: Bisher haben sich etwa 40 Personen am Magnus-Zeller-Platz versammelt. Zur Länge der Route gibt es allerdings nach wie vor keine Gerichtsentscheidung.

17 Uhr: Um 17 Uhr soll die Demo am Magnus-Zeller-Platz starten. Der Beginn verzögert sich allerdings.

16.54 Uhr: Noch ist die Entscheidung nicht gefallen, ob die Demonstration "You´ll never walk alone! Pogida stoppen" wie ursprünglich geplant bis zur Straße Am Buchholz gehen darf. Die Polizei hat am Mittwoch entschieden, dass die Route verkürzt werden soll. Weil der Anmelder Rechtsmittel gegen diese Entscheidung eingelegt hat, muss nun das Verwaltungsgericht darüber entscheiden, ob die Demo verkürzt wird und die Teilnehmer dann nur bis zum Bahnübergang zwischen Waldstadt II und Industriegebiet laufen dürfen. Am Nachmittag hat die Antifa kurzzeitig mitgeteilt, dass das Gericht die Polizei-Entscheidung bestätigt. Das wurde aber revidiert.

Nach der Entscheidung der Polizei dürfe die Gegendemo die Drewitzer Straße nur bis zum Bahnübergang zwischen Waldstadt II und Industriegebiet passieren, so Die Andere auf ihrer Facebook-Seite. „Einen Abstand von 300 bis 400 Metern zur Nazidemo halten wir für völlig unangemessen“, schrieb die Fraktion weiter.

Einen Überblick über die bisherige Route gibt es hier >>

Eine vierte Veranstaltung der DGB-Jugend, die im Kirchsteigfeld stattfinden sollte, wurde am Mittwoch abgesagt.

 

Es tickert Christine Fratzke. Alexander Fröhlich und René Garzke berichten vor Ort. 

 


 

 

Überblick, was wann wo stattfindet:

- 17 Uhr Demo "Pogida stoppen!", Start am Magnus-Zeller-Platz

- 18 Uhr Kundgebung "Potsdam bekennt Farbe" am Bahnhof Rehbrücke, auf der Potsdamer Seite

- 18 Uhr Kundgebung "Tolerantes Nuthetal", Rehbrücke, Arthur-Scheunert-Allee

- 18.30 Uhr Pogida, Bahnhof Rehbrücke

 

Hinweis in eigener Sache: Verfolgen Sie die Ereignisse auch über unseren Twitter-Account >>

 

Lesen Sie nach:

Am Bassinplatz und in der Innenstadt: So lief die erste Pogida-Kundgebung und die Gegenproteste >>

Am Bassinplatz: So lief die zweite Pogida-Kundgebung und die Gegenproteste >>

Vom Bahnhof Potsdam bis zum Filmmuseum: So lief die dritte Pogida-Kundgebung und die Gegenproteste >>

Am Schlaatz: So lief die vierte Pogida-Kundgebung und die Gegenproteste >>

 

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