Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am Dienstag 14 Thesen zur Netzpolitik vorgestellt. Ein Vorstoß mit Bedacht und als Beitrag zur Debatte - aber auch mit deutlichen Schwächen.
Alle Artikel in „Meinung“ vom 22.06.2010
Jahr
Sind Einschnitte in die automobile Entfaltung auch im Jahre 2010 tatsächlich gesellschaftlich noch so hoch zu hängen wie Einschnitte in Freiheit und Vermögen? Das Fahrverbot für Gewalttäter – eine Idee aus einer vergangenen Ära.
Zurückhaltend für sich, voller Einsatz in der Sache: Daniela Schadt ist seit zehn Jahren Lebensgefährtin von Joachim Gauck.
Die WHO und die Schweinegrippe: Alles übertrieben? Der weltweiten Aufregung zum Trotz gibt es keine Beweise, dass die WHO von der Pharmaindustrie beeinflusst wurde.
Aus und vorbei. Deutschland ist durchs Konjunkturtal und Krisenmanagerin Angela Merkel spielt jetzt Bergführerin: Auf einem Sparkurs will sie das Land nach oben bringen. Kann das gut gehen? Zumal mit FDP und CSU im Gepäck?
Was ist los mit der katholischen Kirche? Durchgeschüttelt von den Skandalen um sexuellen Missbrauch leistet sie sich auch noch diesen beispiellosen Zoff um und mit Walter Mixa. Ein Kommentar.
Briten wollen Gravitas bei ihren Schatzkanzlern. Dass George Osborne erst 39 Jahre alt ist und eher wie ein Romanzenheld aus einem alten Schwarz-Weiß-Film aussieht, führte man in der Londoner Finanzwelt immer gegen ihn an.
Einen religiösen Fanatiker aus seinem Paralleluniversum herauszuholen, ist besonders schwer. Solche Leute sehen sich in einer heiligen Verbindung mit ihrem Gott, während Neonazis nur auf einen „Führer“ und Autonome lediglich auf diffuse Anarchie schwören.
Berlins neues Gewicht zerstört die traditionelle Machtbalance mit Paris
Der Fall Mixa: Unter Blitz und Donner endet die Ära des Schweigens
Nun also doch. Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen: Was wie ein Remake erscheint, weil Rote und Grüne im industriestärksten Bundesland ja schon mal regiert haben, ist doch eine Neuaufnahme.