Alle Artikel in „Meinung“ vom 12.01.2004

Wenn wir die Debatten der letzten Woche zusammenfassen, kommt ungefähr dies dabei heraus: CDU und CSU streiten um die Rundfunkgebühr für die EliteHochschulen, während die Sozialdemokraten … Nein. Studenten von Elite- Hochschulen müssen die doppelte Praxisgebühr zahlen, sofern sie gleichzeitig CSU-Abgeordnete sind, aber nur, sofern der Stufentarif der Krankenkassen linearisiert wird.

STRUCKS SPARPLÄNE

IRANS REFORMER DÜRFEN NICHT INS PARLAMENT

Die Eröffnung der Untersuchung hat ein neues Bündel von Verschwörungstheorien hervorgebracht, unterstützt von Mohammed Fayed, der weiter behauptet, dass Diana und sein Sohn Dodi die Opfer eines vom (britischen Geheimdienst) MI6 begangenen „schrecklichen Mordes“ sind. Viele Leute können einfach nicht glauben, dass ein so wichtiger Mensch seinen viel zu frühen Tod auf solch eine prosaische Weise findet.

Die Proteste in der Bevölkerung und quer durch alle Parteien gegen den Umzug des BKA weiten sich aus – und das ist gut so. Bonns Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann hat Recht, wenn sie zum Widerstand gegen die einsame und selbstherrliche Entscheidung des Berliner ZentralismusEiferers Otto Schily aufruft.

meint die „Rheinische Post“ (Düsseldorf): Was für eine Aufregung. Die bösen Abgeordneten drücken sich nun sogar um die Praxisgebühr herum.

Der neue Chef des Beamtenbunds ruft das Jahr 2004 zum Reformjahr aus. Noch in diesem Jahr sei eine umfassende Neuerung des Beamtenrechts zu schaffen, kündigt Peter Heesen vor der heute beginnenden Tagung in Bad Kissingen an.

In der Union ist Merkel in der Vorhand. Das merkt man am Steuerstreit mit der CSU