Alle Artikel in „Politik“ vom 01.08.2003

Videobotschaft aus Mali: Die Entführten leben, aber die Nahrung wird knapp / Tuareg-Chef vermittelt

Berlin (vs). Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat ein umfassendes Gesetz gegen Diskriminierung und Rassismus gefordert.

Die Mehrheiten sind knapp, Rau schweigt noch – und so streiten die Politiker über die Anforderungen an den nächsten Präsidenten

Es sind schwere Vorwürfe, die Gertrud Spitzer gegen die deutschen Behörden erhebt. „Man hat uns nie etwas gesagt.

Verkehrsminister Stolpe über die Auswirkungen der Lkw-Maut und Peinlichkeiten in seiner Partei

Nachwuchspolitiker aus dem bürgerlichen Lager sähen gern eine jüngere Person an der Staatsspitze. Der Chef der Jungen Union, Philipp Mißfelder, verlangt eine Öffnung für Persönlichkeiten außerhalb der Partei und eben für Jüngere.

Ex-Waffeninspekteur Blix über zweifelhafte Beweise vor dem Krieg

Peter Gauweiler (CSU) und Josef Winkler (Grüne) wollen einen Gesetzentwurf einbringen: Direktwahl des Bundespräsidenten. Einen Verbündeten haben sie in FDPChef Westerwelle.

Wenn Rau abtrete, gehöre das höchste Staatsamt in weibliche Hand, meint Angelika Beer. „Eine Frau nach Rau!

CDU-Abgeordnete fordern nach Stasi-Vorwürfen Rücktritt

Foto: Rückeis / Montage: DP HINTER DEN LINDEN Wer Sprecher ist, hat die Technik des Kleinredens erlernt. Unangenehme Gerüchte sind aufgekommen?

PRÄSIDENTENWAHL

Stoiber rollt mit seinem Wahlkampfbus durch Bayern

Verkehrsminister Stolpe kündigt Testphase ab 31. August an / Spediteure: Die Verschiebung verwirrt noch mehr

Berlin (sik). Im Tarifkonflikt des öffentlichen Dienstes in Berlin gab es am späten Donnerstagabend einen weitgehenden Kompromiss.

Berlin (rvr). Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) hat dazu aufgerufen, eine Direktwahl des Bundespräsidenten ernsthaft zu erörtern.

Berlin (Tsp). Vor der versprochenen Senkung der Kassenbeiträge im Jahr 2004 werden 20 Betriebskrankenkassen zum 1.

In Österreich wird zum 1. Januar 2004 eine entfernungsabhängige LastwagenMaut eingeführt.

In Italien müssen alle eine Maut bezahlen, wenn sie die „Autostrade“ benutzen wollen. Nach einem damals sehr umstrittenen Dekret von 1961 sind alle Autobahnen gebührenpflichtig.

IN EIGENER SACHE am 20. April 2003 informierten wir Sie erstmals „in eigener Sache" über Hintergründe und Ziel des von uns initiierten Ministererlaubnisverfahrens Tagesspiegel / Berliner Zeitung.

Berlin (asi). Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Stärkung der Kommunalfinanzen zur Chefsache erklärt.