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  • 15.03.2017
  • von Henri Kramer

Wer wird neuer Potsdamer Oberbürgermeister?: Kandidaten-Karussell

von Henri Kramer

Jann Jakobs durfte in seiner knapp 15-jährigen Amtszeit sogar auf einem Elefanten Platz nehmen - das war im Jahr 2006. Foto: M. Thomas (Archiv)

Wer folgt auf Oberbürgermeister Jann Jakobs? Die Potsdamer Politik sortiert sich. Fest steht: Die Auswahl ist eher klein.

Potsdam - Wird ein rot-rotes Bündnis Potsdams neuen Oberbürgermeister – oder die neue Oberbürgermeisterin – stellen? Oder eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP? Nachdem Rathauschef Jann Jakobs (SPD) am Montag offiziell gemacht hat, dass er bei der Oberbürgermeisterwahl im Herbst 2018 nicht mehr antreten wird, sortiert sich das politische Potsdam neu. Es werden Bündnisse gehandelt – und Kandidaten-Favoriten. Ein Überblick.

 

Wie positioniert sich die SPD?

Die Sozialdemokraten stehen besonders im Fokus, schließlich hat die SPD seit 1990 ununterbrochen den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt gestellt. Potsdams SPD-Chefin Ulrike Häfner, erst seit September im Amt, muss nun neben dem Bundestagswahlkampf auch die Kandidatenkür organisieren.

Am 24. Juni werde sie bei einem Parteitag der Potsdamer SPD einen Verfahrensvorschlag unterbreiten, sagte sie am Dienstag den PNN. Unter anderem geht es dabei um die Frage, wie die Parteimitglieder einbezogen werden. Im Herbst oder Winter – also nach der Bundestagswahl – werde entschieden, wer für den Chefposten im Rathaus antritt, so Häfner. Ziel sei es, die Oberbürgermeisterwahl zu gewinnen.

Nach PNN-Recherchen ist nicht jeder in der SPD glücklich über den Rückzug von Jakobs. Mancher Sozialdemokrat hatte offenbar gehofft, der 63-Jährige werde 2018 noch einmal antreten – um nach gewonnener Wahl den Staffelstab zur Hälfte der Amtszeit an einen noch aufzubauenden Nachfolger weiterzugeben. Doch nun muss schneller ein erfolgversprechender Kandidat gefunden und gekürt werden. Einen gesetzten Nachfolger gibt es nicht – unter anderem werden Potsdams Finanzdezernent und Bürgermeister Burkhard Exner, der Sozialbeigeordnete Mike Schubert und Klara Geywitz, Generalsekretärin der Landes-SPD, als mögliche Kandidaten der SPD gehandelt (PNN berichteten). Vermutlich kämen weitere Namen dazu, hieß es aus der SPD unisono. Geywitz hält sich eine Kandidatur zumindest offen: Zuerst gehe es um die Bundestagswahl. „Danach wird die SPD entscheiden, wer für sie 2018 in den Oberbürgermeisterwahlkampf zieht“, sagte sie am Dienstag den PNN. Und: „Wie immer gilt der alte Satz: Wenn der Herr will, werden wir leben und dies oder das tun.“ Schubert und Exner äußerten sich nicht.

 

Was macht die Linke?

Viel hängt davon ab, ob der Leitwolf der Partei seinen Hut noch einmal in den Ring wirft. Zwar lässt der langjährige Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg – bisher in Wahlkämpfen das Zugpferd seiner Partei – derzeit noch offen, ob er noch einmal antritt. Es wäre seine dritte Kandidatur. Doch aus Parteikreisen hieß es, der 62-Jährige habe bisher immer zu verstehen geben, dass wenn Jakobs verzichte, auch er verzichten werde. Allerdings könnte dies auch gezielt gestreut werden. Der Zweck: Mit der Partei neue Wege zu beschreiten, Scharfenberg aufs Abstellgleis zu schieben. Linke-Kreischef Sascha Krämer sagte auf PNN-Anfrage, man werde sich nun mit der neuen Lage auseinandersetzen, mit Scharfenberg sprechen und sehen, wie er sich entscheide. Sollte er nicht erneut antreten wollen, wäre „eine Möglichkeit, gemeinsam mit anderen eine überparteiliche Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters zu präsentieren“. Nach PNN-Informationen spielen einige Linke schon länger mit dem Gedanken, gemeinsam mit der SPD einen rot-roten Kandidaten aufzustellen. Allerdings müsste das dann ein überparteilicher Bewerber sein.

„Es entsteht nun – auch unter dem Gesichtspunkt der nicht mehr existierenden Rathauskooperation – viel Raum für spannende neue Konstellationen, die Potsdam voranbringen können“, sagt Linke-Fraktionsvize Stefan Wollenberg. Bekannt ist auch, dass Häfner als SPD-Parteichefin eher zum linken Spektrum der Sozialdemokratie zählt. Sie sagte am Dienstag, ein gemeinsamer, parteiloser rot-roter Kandidat sei zum jetzigen Zeitpunkt „reine Spekulation“.

 

Wie verhalten sich die anderen Parteien?

Am offensivsten reagierte die FDP. Potsdams Parteichefin Linda Teuteberg warb für einen Neuanfang an der Stadtspitze und einen gemeinsamen Kandidaten von Liberalen, CDU und Grünen. Man setze „2018 auf eine Ablösung einer SPD-geführten Verwaltungsspitze“ und stehe CDU und Grünen für „Gespräche zur Findung eines geeigneten Oberbürgermeisterkandidaten zur Verfügung“, sagte sie. „Mauscheleien bei den Stadtwerken, Verschwendung von Steuergeldern oder Missstände in der Bauverwaltung“ zeigten, dass die Zeit für einen Wechsel in Potsdam gekommen sei, so Teuteberg, die bei der Bundestagswahl am 24. September als Direktkandidatin ihrer Partei in Potsdam antritt.

CDU und Grüne reagierten zurückhaltend auf das liberale Werben. „Wir haben den Vorschlag von Frau Teuteberg zur Kenntnis genommen“, kommentierte CDU-Kreischef Steeven Bretz schmallippig. In der Union gebe es ein fest verabredetes Verfahren für die Kandidatenkür. In Richtung Jakobs sagte Bretz, dieser habe sich zwar viele Verdienste um Potsdam erworben – „in Summe bleibt die Stadt aber unter ihren Möglichkeiten“. Insofern bestehe nun die Chance für einen Neuanfang an der Spitze der Stadt. Aus Parteikreisen verlautete, die Union wolle mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gehen.

Das gilt auch für die Grünen, deren Bewerber von den Mitgliedern bestimmt wird. „Einen gemeinsamen Kandidaten mit CDU und FDP können wir uns nicht vorstellen“, sagte Grünen-Kreischefin Frauke Havekost. Da sei schon wegen der unterschiedlichen Verkehrspolitik der drei Parteien nicht denkbar.

Einen Spaß machte sich die alternative Fraktion Die Andere. Deren Urgestein Lutz Boede stellte im sozialen Netzwerk Facebook eine scherzhafte Abstimmung online: Wen soll die SPD nun als OB-Kandidat nominieren? Die Tendenz am Dienstagabend: Bettina Franke, Kreischefin der Spaßpartei Die Partei.

Hinter dem Scherz zeigt sich jedoch ein echtes Problem: Die Personaldecke bei den Parteien, gerade an der Spitze, ist dünn. So werden unter Beobachtern im Rathaus als mögliche Kandidaten sogar der Generaldirektor der Schlösserstiftung, Hartmut Dorgerloh, ins Spiel gebracht, und auch Noosha Aubel wird genannt – die neue Bildungsbeigeordnete der Stadt, die ihr Amt erst im August antritt und bislang noch nicht einmal in Potsdam wohnt.

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