Streit in der Panzer-Frage?: Kanzleramt sieht keinen Konflikt mit den USA

Offiziell wollte sich das Kanzleramt am Sonntag nicht zur vermeintlichen Verärgerung der Amerikaner äußern. Nach Informationen des Tagesspiegels hat sich US-Verteidigungsminister Lloyd Austin während seines Berlin-Besuches in der zurückliegenden Woche zwar mit Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt getroffen, der als rechte Hand und engster Vertrauter des Kanzlers gilt. Anders als dargestellt soll es in dem Gespräch aber keine größeren Konflikte gegeben haben.

Entgegen der teils harschen Kritik, die nach dem Verteidigungsministertreffen in Ramstein geäußert wird, weil es dort nicht zu einer Vereinbarung zur Lieferung von Leopard-Kampfpanzern an die Ukraine kam, hält Scholz den Abstimmungsprozess mit den Amerikanern und den anderen Verbündeten noch nicht für abgeschlossen.

Bei einem Festakt in Paris zum 60. Jahrestag des deutsch-französischen Elyséevertrages kündigte er an, die Ukraine weiter unterstützen zu wollen – „solange und so umfassend wie nötig“. Dies werde „gemeinsam, als Europäer“ geschehen, und zwar „zur Verteidigung unseres europäischen Friedensprojekts“.

Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte zuvor berichtet, dass Olaf Scholz‘ Position in der Debatte um Lieferungen des Leopard-2-Panzers an die Ukraine zu „heftigen Reaktionen“ in Washington geführt habe.

Verteidigungsminister Lloyd Austin habe seine Gespräche in Berlin innerhalb amerikanischer Regierungskreise geschildert – und offenbar verliefen sie hitzig. Demnach sei Austin vergangenen Donnerstag länger als geplant im Kanzleramt geblieben und dabei mit Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt „in ein heftiges Wortgefecht“ geraten.

Scholz macht die Lieferung der Leopard-Kampfpanzer und die Freigabe aus Beständen anderer Länder davon abhängig, dass auch die USA Kampfpanzer an die Ukraine liefern. Konkret will Deutschland erst liefern, wenn die USA ihrerseits Abrams-M1-Kampfpanzer schicken.

Der US-Verteidigungsminister habe darauf verwiesen, dass die Verlegung und der Betrieb dieser Panzer zu aufwendig und langwierig sein würden, so die „SZ“. Austin sei insbesondere darüber verärgert gewesen, dass die Bundesregierung vor dem Ramstein-Treffen mit ihren Forderungen an die USA an die Öffentlichkeit gegangen war.