Zum Rechtsstaat gehört der Gedanke an Verjährung Von Richard Schröder
Alle Artikel in „Meinung“ vom 03.11.2006
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Von Westerwelle zu Jung: Die Diskussion über die Bundeswehr braucht bessere Streiter
Sein Name steht auf keinem Stimmzettel. Formal gesehen steht er gar nicht zur Wahl.
Der Schock saß tief, als Anfang 2005 die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland auf über fünf Millionen stieg. Wer die Schuld an der Misere am Arbeitsmarkt trug, war damals schnell ausgemacht: die damalige rot-grüne Bundesregierung mit ihren erfolglosen Hartz-Arbeitsmarktreformen.
Keinen Cent werden sie sehen, die Opfer und Hinterbliebenen des Nato-Luftangriffs auf eine Brücke im serbischen Städtchen Varvarin, im Mai 1999. Versehentlich war das falsche Ziel bombardiert worden, ein ziviles, vermutlich schlecht markiert auf der Karte der Piloten oder der Zentrale in Brüssel.