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  • 22.01.2016
  • von Alexander Fröhlich und Erik Wenk

Wie Potsdam auf rechte Demonstrationen reagiert: „Pogida nervt“

von Alexander Fröhlich und Erik Wenk

Am Mittwoch versuchte die fremdenfeindliche Pogida zum zweiten Mal in Potsdam zu demonstrieren. Und die Rechten wollen wiederkommen. Foto: Andreas Klaer

Die Potsdamer reagieren mit einer Mischung aus Unverständnis und Gelassenheit auf die Häufung rechter Demonstrationen. Die Rechten treffen auf eine selbstbewusste Bürgerschaft. Das birgt Chancen für das Selbstverständnis der Stadt, aber auch Risiken

Am Bassinplatz sieht es aus wie immer – Händler haben ihre Stände aufgeschlagen, einige ältere Potsdamer erledigen ihre Einkäufe. Am Abend zuvor standen hier, auf der nördlichen Seite des Platzes an der St. Peter und Paul-Kirche, rund 200 zumeist rechtsextreme Pogida-Demonstranten. 1500 Gegendemonstranten, so die offizielle Angabe des Rathauses, versammelten sich auf der anderen Seite. Mehr als 1000 Polizisten waren im Einsatz. Rund herum war kein Durchkommen, überall Einsatzfahrzeuge, gesperrte Straßen.

Geht es nach dem Willen des Pogida-Anmelders, des Potsdamers Christian M., soll es nach der ersten Pogida-Demonstration in der vergangenen Woche und dem jüngsten Mittwoch in den nächsten Wochen auf dem Bassinplatz so weitergehen. Zunächst am kommenden Mittwoch, dann ab 27. Januar sieben Tage lang jeden Abend. Am heutigen Freitag hält zudem die rechtspopulistische AfD eine Kundgebung am Landtag ab.

Wie tickt Potsdam?

Wegen der Ereignisse in Potsdam hat der Fernsehsender Phoenix am Donnerstag auf dem Bassinplatz den ganzen Tag über Passanten befragt, Titel der Sendung: „Wie tickt Deutschland? Die Flüchtlingskrise“. Schon am Mittwoch war die britische BBC in Potsdam und filmte. Potsdam als Fixpunkt für die Debatten um die Flüchtlingspolitik, für die Spaltung der Gesellschaft, für die immer heftiger werdenden Auseinandersetzungen um die Asylpolitik? Ausgerechnet Potsdam, Stadt der Toleranz, modern gewandelt aus bester preußischer Tradition? Die Landeshauptstadt, in der es Rechtsextremen nie gelang, Fuß zu fassen. Wo stets nicht nur Antifa-Aktivisten sich Neonazis entgegenstellten, oft genug mit Gewalt, sondern die Bürger, die Stadtgesellschaft, gebürtige und Neu-Potsdamer sich den Braunen entgegenstellen. Potsdam als neues Beispiel für Konflikte wie in Dresden?

Wohl kaum! Es will nicht zu dieser Stadt passen. Auch am Donnerstag hadern viele Potsdamer Schwierigkeiten mit der neuen Lage – damit, dass plötzlich rechte Aufmärsche unter dem unverdächtigen Signum „Abendspaziergang“ Normalität werden sollen.

„Es fühlt sich komisch an“, sagt der Potsdamer Student Markus Stark, der am Mittwochabend auf der Gegendemonstration war. „Eine rechte Szene gab es ja in Potsdam nie so richtig. Aber die meisten Pogida-Teilnehmer kamen ja ohnehin aus Berlin.“ Auch die Rentnerin Barbara Masula zeigt sich überrascht: „Mich wundert das, Potsdam ist ja sonst so ruhig.“ Sie kann sich nicht erklären, warum auf einmal so viele Rechte in Potsdam demonstrieren: „Das ist furchtbar, aber dafür muss es ja irgendwelche Gründe geben?"

Eine mögliche Erklärung hat Martin Stromeyer: „Die wollen vielleicht hier demonstrieren, weil Potsdam so ein Symbol für Preußen ist.“ Ihn erschrecke das Auftreten der Rechten dennoch weniger, beeindruckt sei er vielmehr von der großen Mobilmachung gegen Pogida gewesen: „Dass dann da ein schwarzer Block mit dabei ist, gibt der Sache leider einen negativen Touch.“ Eine Aussage zu den Angriffen von linksextremen Gegendemonstranten auf Polizisten, die man an diesem Donnerstag häufiger hört: „Ich finde es gut, dass es viele Gegendemonstranten gibt, allerdings wünsche ich mir, dass es ohne Aggressionen abläuft“, sagt die Potsdamerin Diana Itzow.

Bürgerliche Mitte und linkes Biotop

Tatsächlich lebt Potsdam häufig in zwei Welten. Neben der breiten bürgerlichen Mitte von konservativ, liberal bis sozialdemokratisch und links – wie es der Auftritt von Landes- und Stadtpolitikern zeigte – gibt es da noch dieses linke Biotop, dessen Anhängerschaft teils in genau diese Potsdamer Mitte hineinreicht. Zwischen den zwei Lagern zeigt sich auch immer wieder eine Front – denkt man an die Konflikte um die Garnisonkirche, das Hotel Mercure, das Landtagsschloss, die historische Mitte. Beide eint aber, wenn es darauf ankommt, eins: Ein klarer gemeinsamer Standpunkt gegen rechts, gegen Neonazis – und auch gegen Pogida. Linke mit Nostalgie für die Spuren der DDR in der Stadt finden sich dann gleich neben Vertretern der Initiative Mitteschön und dem Bündnis „Potsdamer Mitte“.

Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hat dieses Selbstbild der Stadt am Mittwochabend zum Auftakt der Gegendemonstration des Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe“ in einer kämpferischen Rede recht deutlich formuliert. „Potsdam ist nicht der Platz, an dem sich Rechte tummeln können. Wir sind in der Lage, dem immer eine breite Bürgerschaft entgegenzusetzen“, sagte Jakobs. Und erhebt für Potsdam einen Anspruch, einen hohen. Potsdam mache angesichts von Demonstrationen gegen Flüchtlinge und gegen den Islam überall in der Bundesrepublik, angesichts verbreiteter Intoleranz deutlich, dass dieses Bild nicht für ganz Deutschland stehe. Da ist es wieder, das Bild von der Stadt der Toleranz. „Wir stehen hier für eine andere demokratische Tradition“, sagte Jakobs. Die Rechten von Pogida „könnten sich nicht auf Potsdam berufen“. Das alles sagte Jakobs unter breitem Beifall, es war keine Politikerrede voller Worthülsen. Jakobs hat die Stadt positioniert: „Wir sind immer auf der Hut, wollen sensibel sein, wohin sich diese Stadt entwickelt. Und eins ist klar: Sie soll sich nicht nach rechts entwickeln.“ Potsdam habe eine jahrelange Tradition und auch einen langen Atem. „Wir haben verhindert, dass sich die NPD hier heimisch fühlen kann und andere Rechtsorganisationen ebenfalls. Die sind hier nicht zu Hause“, sagte Jakobs.

Nicht jeder sieht das so: „Potsdam ist eine schöne Stadt ohne rechte Szene, aber das haben wir nicht Herrn Jakobs zu verdanken, sondern der großen linken Szene, die noch aus der Hausbesetzerszene der 90er-Jahre stammt“, sagt ein 36-jähriger Potsdamer, der am Mittwoch ebenfalls auf der Gegendemonstration war. „Die Demos von Pogida nerven, aber ich hoffe, dass Potsdam nicht die Luft ausgeht.“ Die Medien würden die Gewalt von linker Seite zu sehr skandalisieren, Linke mit Rechten gleichsetzen.

Insgesamt glaubt jedoch keiner der Befragten, dass Potsdam Gefahr laufe, zur Bühne der Rechten zu werden: „Die werden hier nicht Fuß fassen werden, egal wie oft sie es versuchen“, sagt Martin Stromeyer überzeugt.

Optimismus statt Obergrenzen

Andere wiederum meinen, Potsdam sei nicht wirklich das Problem: „Nicht in Potsdam hat sich die Stimmung verändert, sondern im Land“, findet Heiner Wagner aus Berlin. Es handele sich weniger um ein politisches, sondern um ein psychologisches Problem: „Wenn die Leute angesichts der Flüchtlingskrise keine klaren Antworten erhalten, reagieren sie mit Angst.“ Das Land sollte auf jeden Fall Flüchtlinge aufnehmen, aber dies müsse mit Struktur und konkreten Plänen geschehen, sagt Wagner. Auch Diana Itzow hat das Gefühl, dass die Stimmung im Land durch die unklare Politik im Bund in der Flüchtlingsfrage gekippt sei: „Ich glaube, die Entscheidung von Frau Merkel, unbegrenzt Flüchtlinge ins Land zu lassen, war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat.“

Doch auch in dieser Hinsicht herrscht in Potsdam offenbar eher Optimismus: „Dass es eine Krise geben würde, war absehbar, schon seit Langem“, sagt Martin Stromeyer. „Die kann man nicht mit irgendwelchen Obergrenzen lösen. Aber es ist ein schaffbares Problem.“ Ähnlich sieht das die Studentin Sarah Nitsche: „Ich glaube, wir jammern da auf hohem Niveau, es wird niemand kommen und uns irgendwas wegnehmen.“

Marathon aus Pogida-Aufzügen

Nur wie damit umgehen, wenn die Rechten Potsdam nun mit einem Marathon aus Pogida-Aufzügen überziehen wollen? In den sozialen Medien und Netzwerken herrschte am Donnerstag jedenfalls Zuversicht – und vor allem Stolz auf die eigene Stadt, die Bürger Potsdams, auf den breiten Protest gegen Rechte. Auch die Stadtpolitik gibt sich kämpferisch: Aus den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung hieß es, es werde jetzt geprüft, wie damit umzugehen sei. Notfalls werde man auch sieben Tage hintereinander Gegenproteste organisieren. Oberbürgermeister Jakobs legte sich schon am Mittwochabend fest: „Und wenn es darauf ankommt, werden wir in diesem Jahr auch zehn Veranstaltungen dieser Art durchführen, damit deutlich wird: Potsdam ist tolerant und Potsdam ist weltoffen.“ Toleranz und Gesprächsbereitschaft „hören dort auf, wo eindeutig rechte Positionen markiert werden. Hier ist kein Gespräch möglich“.

Diese klare Haltung zeigt sich auch bei den Gegenprotesten am Mittwochabend: Familien mit Kindern kamen, Jugendliche, Senioren, Stadtverordnete, Vertreter von Kulturvereinen. Von Linksradikalen wurden einige Male Böller auf Polizisten geworfen – insgesamt aber war das Klima doch friedlich; zu Szenen wie in der Vorwoche, als Beamte und Pogida-Anhänger mit Flaschen beworfen wurden, kam es nicht. Auch die Polizei stellte in einer Mitteilung fest: „Ausschreitungen konnten unterbunden werden.“

Dennoch wird genau dies der wunde Punkt bleiben bei den künftigen Gegenprotesten, die Achillesferse für Potsdams Stadtgesellschaft. „Es gibt ganz offensichtlich Leute, die den friedlichen Protest der Potsdamer nutzen wollen, um sich gewalttätig auseinanderzusetzen. Das verurteile ich aufs Schärfste“, sagte Jakobs. Viele würden „förmlich darauf gieren“, dass es erneut zu Ausschreitungen kommt. Potsdam müsse den Rechten aber „beweisen, dass wir selbstbewusst genug sind, diese Dinge auch friedlich zum Ausdruck zu bringen“. Wenn Potsdam den Rechten einen Gefallen tue, „dann ist es der, dass es hier zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt“. (mit rgz)

 

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