Alle Artikel in „Meinung“ vom 13.10.2000

Können niedergelassene Ärzte streiken? Nein, natürlich nicht.

Das kleine "Anti-Wut-Paket", das die Bundesregierung auf dem Höhepunkt der Benzinpreiswelle zusammengeschnürt hat, ist kein Glanzstück rot-grüner Regierungspolitik. Aus Panik und internem Durcheinander geboren, mühen sich Regierungspolitiker noch heute mehr schlecht als recht, die geplanten Heizkostenzuschüsse als soziale und die Entfernungspauschale als ökologische Errungenschaft zu verkaufen.

Milosevics Sozialisten wollen jetzt doch in vorgezogene Neuwahlen in Serbien einwilligen. Hoffentlich bleibt es dabei.

Wo gibt es heute schon noch Solidarität? Das schöne Wort hallt aus der Ferne, wo die Arbeiter-Einheitsfront zur verstimmten Gitarre sozialistischer Barden marschiert, die Gesänge des Oktoberklubs zum Lobe des Internationalismus sind verhallt - und überhaupt war es früher viel einfacher, damals, als man die Völker der Welt in geknechtete und befreite einzuteilen pflegte.

Auf den ersten Blick ist das ein gewöhnlicher Vorgang: Zwei SPD-Senatoren - der eine, Klaus Böger, nebenbei Bürgermeister, der andere, Peter Strieder, Parteivorsitzender - streiten sich in Berlin darum, wer den stellvertretenden Senatssprecher bestimmen soll. Personalfragen sind eben Machtfragen, da hat jeder gerne das letzte Wort.

Schlimmer hätte es für die PDS nach ihrem Desaster beim letzten Parteitag in Münster kaum laufen können. Ihre designierte neue Vorsitzende Gabi Zimmer blieb wochenlang so blass, dass sie jenseits der eigenen Partei kaum öffentlich wahrgenommen wurde.

Gunnar Berge, der Osloer Komiteechef für den Friedensnobelpreis, hat sich zu Recht sehr nachdenklich gezeigt. Da muss er sich zum Thema Krieg in Nahost äußern, während eigentlich der neue Preisträger im Vordergrund stellen soll.

Was machen wir heute Abend? Ich schlage die "Zitty" auf und lasse mich hinwegtragen von den Fluten des Kulturangebots der Berliner Nächte.