Nach der Pandemie müsse Deutschland schnell wieder wettbewerbsfähig werden, fordert die FDP. Wie das gehen soll, erklären die Liberalen in ihrem Wahlprogramm.
Paul Starzmann
Johannes Vogel, Generalsekretär der NRW-FDP, kandidiert als Vizechef der Partei. Als Linker sieht sich der Experte für Arbeit und Soziales nicht.
An diesem Freitag ist der äthiopische Premier Abiy Ahmed drei Jahre im Amt – in seinem Land regiert die Gewalt. Der Konflikt zieht Spuren bis nach Deutschland.
CDU-Chef Laschet ist offenbar fest entschlossen, ins Rennen ums Kanzleramt zu gehen. Aber der Zuspruch für den CSU-Vorsitzenden Söder wächst.
Ziemlich bald nach Ostern könnte die K-Frage der Union geklärt werden. Der Druck auf Armin Laschet, zugunsten von Markus Söder zu verzichten, wächst.
Regeltreue, Abweichler und Lockerer: So unterschiedlich legen die Bundesländer die Corona-Regeln aus
Offene Fitnessstudios, ausgesetzte Notbremsen, Modellversuche: Einige Länder ziehen den Lockdown weniger konsequent durch. Andere stehen fest an Merkels Seite.
Nur wenn schneller geimpft und häufiger getestet wird, kann es Lockerungen geben. Wie es jetzt endlich vorangehen soll.
Die sogenannte Osterruhe ist gekippt, der Lockdown bleibt. Die Notbremse bei einer Inzidenz von 100 soll aber weiterhin gelten. Was erlaubt sein wird – und was nicht.
Magufuli leugnete die Gefahren des Coronavirus. Jetzt ist er womöglich an Covid-19 gestorben – und hinterlässt ein gespaltenes Land.
FDP, SPD und Linke wollen die Suizidhilfe gesetzlich absichern. Mit einer gemeinsamen Initiative setzen sie die Union jetzt unter Druck.
Die Debatte über eine Ampel-Koalition im Bund vergrößert die Kluft zwischen Union und FDP. Seit dem Jamaika-Aus 2017 ist das Verhältnis ohnehin angespannt.
Bei den ersten beiden Landtagswahlen dieses Jahres ging es um mehr als nur um einen Stimmungstest. Für das Spitzenpersonal von Union, SPD, FDP und Grünen stellen sich sechs Monate vor der Entscheidung im Bund ganz neue Fragen.
SPD, Grüne und FDP können bei den Landtagswahlen am Sonntag auf eine Mehrheit hoffen. Müssen die Fans eines Mitte-Links-Bündnisses damit einpacken?
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeichnet sich jeweils eine Mehrheit für SPD, Grüne und FDP ab. Was bedeutet das für die drei Parteien auf Bundesebene?
In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz könnten am Sonntag SPD, Grüne und FDP eine Mehrheit erreichen. Für die Liberalen wäre das ein Problem.
In einem Entwurf ihres Wahlprogramms fordern die Liberalen, die Amtszeit für Bundeskanzler zu begrenzen. Bundestag und EU-Kommission will die FDP verkleinern.
Vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz setzen die Liberalen viel Hoffnung in ihre Spitzenkandidatin Schmitt – eine von wenigen FDP-Frauen in Top-Position.
Saskia Esken zeigt sich „beschämt“ über „rückwärtsgewandte“ SPD-Mitglieder. Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse fühlt sich angesprochen und reagiert.
Das Land Berlin will die Aufnahme von Geflüchteten gerichtlich durchsetzen. Die SPD im Bundestag unterstützt das – und will das Aufenthaltsgesetz ändern.
Der Weg aus dem Lockdown wird schwerer als der Weg hinein. Die Politik muss das Risiko besser erklären. Ein Kommentar.
Die Vorschläge der Sozialdemokraten zur Steuer- und Finanzpolitik dienen der Neuprofilierung. Aber lassen sie sich überhaupt umsetzen?
Dem Tagesspiegel liegt ein 48-seitiger Entwurf des SPD-Programms für die Bundestagswahl im September vor. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte.
Der gefährliche Alkoholkonsum nimmt in der Coronakrise zu. Doch das Problem offensiv anzugehen, traut sich die Politik im Wahljahr nicht so recht.
Bevor man über Rückgaben verhandeln könne, müsse die Raubkunst in deutschen Museen dokumentiert werden, sagt die Bundesregierung. Doch das läuft schleppend.