Bundesbank: Weber lehnt Währungsfonds ab

Frankfurt am Main - Bundesbank-Präsident Axel Weber lehnt Pläne für einen Europäischen Währungsfonds strikt ab. „Im Zentrum muss jetzt die Konsolidierung der Staatsfinanzen in Euroland stehen. Alles andere sind Nebenschauplätze“, sagte er am Dienstag bei der Vorlage der Bilanzzahlen. Die Debatte über einen eigenen Fonds, die unter anderem Finanzminister Wolfgang Schäuble angestoßen hat, führe in die völlig falsche Richtung.

„Ich nehme die Debatte mit Erstaunen zur Kenntnis“, sagte Weber. Sie widerspreche dem Verbot direkter Hilfen gemäß dem Maastricht-Vertrag. Demnach sind gegenseitige Hilfen in der Währungsunion zur Abwendung der Pleite eines Mitgliedsstaats verboten. Er selbst kenne die Vorschläge für einen Währungsfonds nicht im Detail und sei in die Diskussion nicht eingebunden, sagte Weber.

Generell sei es „nicht hilfreich, sich auf die Institutionalisierung von Nothilfen zu konzentrieren“. Eine neue Institution würde allenfalls Sinn machen, wenn sie sich um die Überwachung der Staatsfinanzen und Haushalte in Euroland kümmern würde. Der Bundesbankchef lobte die Konsolidierungspläne in Griechenland. „Wenn sie erfüllt werden, woran ich nicht zweifele, erreicht Athen das Drei-Prozent-Defizit-Ziel des Maastricht-Vertrags früher als Deutschland.“

2009 lag das Haushaltsdefizit in der Bundesrepublik bei 3,3 Prozent, 2010 werde es, so Weber, auf fünf Prozent steigen. Und das, obwohl die Bundesbank ihren Gewinn von 4,1 Milliarden Euro für das vergangene Jahr am Dienstag komplett an den Finanzminister überwiesen hat.

3,5 Milliarden Euro von diesem Gewinn dienen direkt der Finanzierung des Bundeshaushaltes, 600 Millionen Euro werden zur Tilgung der Schulden aus dem zweiten Konjunkturprogramm genutzt. 2009 verdiente die Bundesbank vor allem aufgrund des niedrigeren Zinsniveaus – der Euro-Leitzins steht seit Mai 2009 auf dem Rekordtief von 1,0 Prozent – rund 2,2 Milliarden Euro weniger als im Jahr zuvor. 2008 hatte die Bundesbank noch Netto-Zinserträge von 8,4 Milliarden Euro verbuchen können, 2009 waren es nur noch 4,2 Milliarden Euro.

Die Bundesbank selbst wolle in Sachen Konsolidierung und Einsparungen vorangehen, sagte Weber. Bis 2015 soll die Zahl der Filialen von aktuell 47 auf 35 reduziert werden. Ende 2012 soll es nur noch 9000 Vollzeitstellen geben, aktuell sind es noch rund 9800. Vor zehn Jahren beschäftigte die Bundesbank noch knapp 15 000 Menschen. Eine Personalaufstockung kann sich Weber allenfalls dann vorstellen, wenn die Bankenaufsicht komplett bei der Bundesbank konzentriert würde. Rolf Obertreis