Landeshauptstadt: SPD hält an Ziel für die Wahl 2008 fest

Die Potsdamer SPD hält trotz der schwierigen vergangenen Monate am gesteckten Ziel fest, nach der Kommunalwahl 2008 als stärkste Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung einzuziehen. Mit derzeit zehn Stadtverordneten sind die Sozialdemokraten gleichauf mit der CDU, hinter der Linkspartei.PDS aber nur zweitstärkste Kraft. Die Klausur der Potsdamer SPD am Wochenende in Sommerfeld habe zur Schärfung des Profils beigetragen, so Fraktions-Chef Mike Schubert gestern auf Nachfrage. Schwerpunktthemen bleiben unter anderem die Wiedergewinnung der Mitte sowie die Neubaugebiete.

Beim Landtagsneubau auf dem Grundriss des ehemaligen Stadtschlosses sieht Schubert derzeit wenig Chancen für einen fraktionsübergreifenden Antragsentwurf. „Wir wollen aber, dass am Ende eine breite Mehrheit der Stadtverordneten hinter dem Beschluss steht.“ Aus Sicht der SPD-Fraktion werde der CDU-Antrag noch verändert. Er signalisierte auf dem Weg zum Kompromiss zwischen Linkspartei.PDS, SPD und CDU Gesprächsbereitschaft: „An uns wird eine Beschlussfassung nicht scheitern.“ Auf der Tagesordnung am 31. Januar steht derzeit einzig ein Antrag der CDU, der die Beschlussfassung der Verwaltung zum Bebauungsplan „Landtag“ aufgreift. Es ist ein im Detail zugunsten des früheren Stadtschlosses verfeinerter B-Plan als ursprünglich von der Verwaltung in Abstimmung mit Brandenburgs Finanzminister Rainer Speer (SPD) eingebracht.

Positioniert hat sich die Potsdamer SPD am Wochenende mit ihrer Haltung gegen ein Knabengymnasium der rechtskatholischen Vereinigung Opus Dei in Potsdam. Bis zur Entscheidung des Bildungsministeriums über den Antrag auf Schulgenehmigung will die SPD per Gesellschafterbeschluss der Stadtverordnetenversammlung verhindern, dass städtische Gesellschaften Grundstücke an Opus Dei verkaufen oder verpachten dürfen. jab