ATLAS: Gemeinwohl

ATLAS Günter Schenke über Beiträge für den Straßenausbau Beim Geld hört die Freundschaft auf. Das spürt die Verwaltung, wenn sie Straßen instand setzen oder ausbauen lässt. Lieber soll alles beim Alten bleiben, ehe sich manch Grundstückseigentümer zur Kasse bitten lassen will. Doch es kann nicht verlangt werden, dass die öffentlichen Kassen allein für den Straßenausbau aufkommen. Die Anliegerbeteiligung ist nicht nur eine gesetzliche sondern auch eine moralische Pflicht – eine Leistung für das Gemeinwohl. Wenn zum Beispiel in den guten Wohnlagen Potsdams alte Gebäude aufwändig restauriert, modernisiert und anschließend zum maximal möglichen Mietzins vermietet werden, kann die Straße nicht unsaniert liegen bleiben. Zumal sie durch Baufahrzeuge bei Modernisierungsmaßnahmen zusätzlich in Mitleidenschaft gezogen wird. Die Beiträge für den Straßenausbau sind übrigens nicht auf die Miete umlagefähig. Von der Verwaltung ist zu verlangen, dass sie den Aufwand gerecht aufrechnet und die Grundstückseigner müssen sich damit anfreunden, dass sie für öffentliche Straßen mit zur Kasse gebeten werden. Da die Stadt ihren Gebührenstau abbaut, wird das jetzt öfter vorkommen. Anliegergemeinschaften dürfen die Kosten auch ganz übernehmen – doch das wird wohl eine Ausnahme bleiben.

Günter Schenke