Am 11. Februar wird in Teilen von Berlin die Wahl zum Bundestag wiederholt. Museumsdirektoren, Schauspieler, Schriftsteller und Theaterintendanten werben per Videoclip dafür, daran teilzunehmen.
Bundestagswahl
Die Enthüllung rechtsextremer Aktivitäten im Landhaus Adlon schockierte viele Menschen. Wie Potsdams Kulturakteure reagierten – und was sie jetzt planen.
Etwas mehr als drei Wochen vor dem Wahltermin ist das Interesse an der Briefwahl groß. Das hat der Landeswahlleiter allerdings auch so erwartet.
Ein Fünftel der Berliner darf im Februar mitten in der Legislaturperiode den Bundestag neu wählen – im Superwahljahr 2024 ein wichtiger Stimmungsmesser. Die Sorge vor einem AfD-Erfolg ist groß.
Dem FDP-Politiker zufolge fehlen dem Regierungsbündnis der anfängliche „Spirit“ und eine „gemeinsame Richtung“. Die Zusammenarbeit mit den Grünen bezeichnet er indirekt als Fehler.
Die Deutsche Umwelthilfe erwartet am Mittwoch vor dem Verwaltungsgericht Schleswig einen Sieg gegen das Kraftfahrt-Bundesamt. In einem nächsten Schritt werde man auf Rückruf der Autos aus dem Ausland klagen, kündigt ihr Anwalt an.
Obwohl die Ampel in Umfragen zusammen nur so viele Stimmen erhielte wie die CDU alleine, gibt es keine klare Mehrheit für Neuwahlen: 51 Prozent sind dafür, 46 Prozent dagegen.
Weil die Ampelkoalition schwächelt, ruft die Union zu Neuwahlen auf. Vorher müsste sie aber selbst einen Kandidaten aufstellen. Wer wird’s? Wir haben drei Experten gefragt.
Muss sich die CDU im Osten – angesichts von Stärke und Radikalisierung der AfD – für Koalitionen mit den Linken öffnen? Das ist in der Partei umstritten.
Wir erleben schon seit Langem eine schleichende Erosion der Demokratie und des Rechtsstaats, findet Papier. Der Jurist macht dafür die Volksparteien verantwortlich und wirft ihnen „eklatantes Versagen“ vor.
Die Politik streitet über den Umgang mit den Rechten, auch weil die juristischen Hürden für ein Verbot hoch sind. Bei der Bevölkerung zeichnet sich ebenfalls kein klares Bild ab.
Hadnet Tesfai, Katrin Sass, Tim Bendzko und weitere Promis rufen per Videoclip zur Teilnahme an der Teil-Wiederholungswahl im Februar auf. Der erste Clip ist schon online.
Der Politologe Jan Philipp Thomeczek forscht zu populistischen Parteien. Mit dem Tagesspiegel sprach er über die Chancen der neuen Wagenknecht-Partei und deren Konkurrenz mit der AfD.
Berlins Landeswahlleiter hofft bei der anstehenden Wiederholung der Bundestagswahl auf eine Bürgerbeteiligung von 60 Prozent. Den Berlinern rät er zur Briefwahl.
Die Bundestagsvertreter der bayerischen Partei haben drei Tage lang an einem Beschluss gearbeitet. Doch ohne Regierungsverantwortung lässt sich davon nichts umsetzen.
Hans-Georg Maaßens Parteigründungspläne haben sich seit Monaten abgezeichnet. Zu seinen Unterstützern zählt ein Mäzen der Querdenken-Szene.
Berliner Prominente wie Tim Bendzko sollen für die Wahl werben, die politisch kaum Konsequenzen haben wird. Landeswahlleiter Stephan Bröchler verweist auf die Möglichkeit der Briefwahl.
Zum Dreikönigstreffen blickt die FDP auf miese Umfragewerte. Der Generalsekretär wagt dennoch eine optimistische Prognose – und weist parteiinterne Kritik an der Ampel-Regierung zurück.
Neben Meldeangelegenheiten können seit Mittwoch auch Vorgänge zur Fahrerlaubnis wieder bearbeitet werden. Die technischen Probleme sind aber nicht behoben.
Das neue Jahr ist nach Ansicht vieler Deutscher das Jahr, in dem die Ampel-Koalition zerbrechen wird. Das zeigt eine aktuelle Umfrage. Auch andere Werte rauschen in den Keller.
Seit dem 2. Januar dürfen in Berlin Wahlplakate für die Teil-Wahlwiederholung zum Deutschen Bundestag angebracht werden. Wahlbenachrichtigungen werden ab Mittwoch verschickt.
Der Berliner Landeswahlleiter hofft auf eine möglichst hohe Beteiligung bei der teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl. Aus seiner Sicht geht davon ein Signal für ganz Deutschland aus.
Die meisten Deutschen glauben, dass die AfD im neuen Jahr auf Landesebene an die Macht kommen wird. SPD-Chefin Esken fordert, ein Verbotsverfahren der Partei weiter zu prüfen.
Ein Jahr ohne Abgeordnetenhaus-Wahlkampf – das gab es zuletzt 2020. Aber auch ohne Berlin-Wahl hat das kommende Jahr politisch einiges zu bieten. Ein Überblick.
Wer soll Kanzlerkandidat der Union werden? Offiziell hat noch niemand Ambitionen angemeldet. Linnemann aber legt sich bereits fest – und hofft im Wahlkampf auf Hilfe von Merkel.
Der CDU-Chef redet über die Anforderungen an einen Kanzler, spricht über sein Alter und die Notwendigkeit von Nervenstärke. Ob er wirklich antreten will, lässt er offen.
Vor der letzten Bundestagswahl gab Söder seine Ambitionen erst nach heftigem Streit auf. Das soll sich nicht wiederholen, so der CDU-Chef. Aber klappt das? Und was macht Wüst?
Am 11. Februar wird die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt. Wie der Zeitplan bis dahin aussieht – und wo noch Wahlhelfer fehlen.
Geht es nach Kubicki, sollen möglichst viele FDP-Mitglieder an der laufenden Befragung zum Ausstieg aus der Ampel teilnehmen. Von den eigenen Regierungserfolgen ist er überzeugt.
CDU-Chef Merz gilt als Favorit für die Unions-Kanzlerkandidatur. Doch eine Fähigkeit unterscheidet ihn erheblich von einem möglichen Konkurrenten: CSU-Chef Söder hat gelernt zu regieren.
In den Umfragen stabilisieren sich CDU und CSU. Wer aber wird die größte Oppositionskraft in die Wahl führen? CDU-Chef Merz gewinnt Unterstützung
Die Novelle des Bundestagswahlrechts könnte für die Partei aus Bayern ernste Konsequenzen haben. Der Ministerpräsident will das mit aller Macht verhindern.
Am 11. Februar muss die Bundestagswahl in Berlin teilweise wiederholt werden. In nur wenigen Wochen müssen die Parteien einen Wahlkampf organisieren.
In Teilen Berlins muss die Bundestagswahl wiederholt werden. Doch um welche Stimmbezirke geht es konkret? Unsere interaktive Karte gibt Aufschluss.
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Klarheit geschaffen, nun sind in Berlin die Parteien am Zug. Der Hauptstadt steht ein kurzer Winterwahlkampf bevor.
Gegen die frühere Bundestagsabgeordnete Malsack-Winkemann wurde kürzlich Anklage erhoben, sie soll einen Umsturz geplant haben. Trotzdem wird sie rein formell wieder AfD-Kandidatin sein.
Die Bundestagswahl muss in Berlin teilweise wiederholt werden. Eine Projektion zeigt: CDU und AfD legen zu, die anderen Parteien verlieren. Die Zahlen sind jedoch mit Vorsicht zu betrachten.
Eine Gruppe von Politikern hatte gegen die Komplettwiederholung der Berlinwahl erfolglos geklagt. Die Entscheidung zur Bundestagswahl mache nun Reformbedarf offensichtlich.
Auch wenn eine komplette Neuwahl ausbleibt, müssen etliche Mitglieder des Deutschen Bundestags um ihren Verbleib im Parlament zittern.
In Berlins einwohnerstärkstem Bezirk hatte es 2021 in mehreren Wahllokalen großes Chaos gegeben. Das soll nicht noch einmal passieren - obwohl die Bezirkswahlleitung nicht verändert wurde.