Palästinensergebiete: Rice lädt Nahost-Quartett ein

Berlin - Die drei anderen Partner des Quartetts - die UNO, Russland und die Europäsche Union - würden zu dem Treffen von den USA eingeladen, sagte Rice am Rande eines Treffens mit Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Zuvor will Steinmeier für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft die Kollegen aus den anderen EU-Staaten Anfang kommender Woche in Brüssel über die Eindrücke seiner US-Kollegin informieren.

Die USA würden sich weiter für die Zwei-Staaten-Lösung einsetzen, damit Israel und die Palästinenser in Frieden, Demokratie und Freiheit leben könnten, sagte Rice. Vor dem Dreiertreffen mit Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, dessen Vorbereitung "einige Wochen" in Anspruch nehmen werde, sei eine Zusammenkunft des Nahost-Quartetts von Nutzen. Rice sei "sehr engagiert", um neue Impulse für die wiederbegonnenen Gesprächen zwischen Israel und Palästinensern zu geben, lobte Steinmeier die Kollegin.

USA sollen sich stärker in Nahost engagieren

Deutschland und die USA seien der Ansicht, dass die Zeit für ein Treffen des Quartetts reif sei. Wichtig sei, dass die internationale Staatengemeinschaft ihr gemeinsames und entschlossenes Handeln deutlich mache und "dass wir auf unterschiedlicher Weise unseren Beitrag leisten", damit die Konfliktparteien wieder aufeinander zugingen. Das Quartett solle bereitstehen, wo die Konfliktpartner ohne Unterstützung nicht weiter kämen. Den von Olmert und Abbas vereinbarten ersten konkreten Schritten müssten weitere folgen können. Bedeutend sei auch die Frage, welchen "politischen Horizont" den Menschen in der Region aufgezeigt werden könne. Antworten auf den Konflikt seien "dringender denn je", sagte Steinmeier. Die Lage sei "unverändert kritisch".

Rice war nach einer Reise durch den Nahen Osten in Berlin eingetroffen. Die Bundesregierung drängt die US-Regierung, sich stärker im Nahen Osten zu engagieren. Bei dem Treffen mit Steinmeier wollte Rice am Abend unter anderem auch die Lage im Libanon, im Iran sowie in Somalia und Sudan ansprechen. (tso/AFP)