„Beachtliche Zahl“: 930 verbotene Handys in Berliner Gefängnissen gefunden

In Berliner Justizvollzugsanstalten sind seit Beginn des Jahres bis Ende September 930 unerlaubte Mobiltelefone beschlagnahmt worden. Das teilte Justizsenatorin Lena Kreck (Linke) am Mittwoch im Fachausschuss des Abgeordnetenhauses mit. Mit 213 wurden die meisten Handys im Gefängnis Heidering südlich von Berlin gefunden.

Im Gefängnis Plötzensee waren es 195 Telefone, im Untersuchungsgefängnis Moabit 186, in der Jugendstrafanstalt 166 und in Tegel 130. Dazu kamen weitere 38 Handys in der Justizvollzugsanstalt für den offenen Vollzug und zwei Telefone im Frauengefängnis.

Justizsenatorin Kreck sprach von einer „beachtlichen Zahl“, die deswegen so hoch sei, weil die Justizbeamten ihren Job gut gemacht und die Geräte gefunden hätten. Um die verbotenen Handys aufzuspüren, werden eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen. So werden etwa Gefangene bei der Neuaufnahme oder nach Sprechstunden durchsucht. Außerdem werden eingehende Pakete und Besucher kontrolliert sowie auch Handyortungsgeräte eingesetzt.

Zuvor ging es im Ausschuss auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP um die Frage, warum die Senatorin die Abgeordneten und auch die Öffentlichkeit nicht früher über die sogenannte Entweichung eines Straftäters in der Justizvollzugsanstalt Spandau informiert hatte. Der Straftäter war bereits am 9. Oktober nicht aus einem Ausgang im offenen Vollzug zurückgekehrt, bekannt wurde dies erst Ende Oktober.

Die Senatorin sagte, es sei eine Abwägung zu entscheiden, welche zum Teil sensiblen Informationen man als Justizverwaltung ans Abgeordnetenhaus gebe. Man könne nicht über jeden Vorgang in den Justizvollzugsanstalten berichten. Der CDU-Abgeordnete Alexander Herrmann bedankte sich bei der Senatorin, teils sensible Informationen zum Fall im Vorfeld der Ausschusssitzung mit Abgeordneten der Opposition geteilt zu haben. Diese hatte zuvor kritisiert, sie könne die parlamentarische Kontrolle nicht ordentlich ausüben.