Homepage: Zeichen stehen weiter auf Rot-rot Trotz RCDS-Gewinnen Mehrheit für linken AStA

Die bisherige rot-rote AStA-Koalition an der Universität Potsdam wird aller Voraussicht nach fortgeführt. Das sagte Alexander Gayko von der Linken SDS den PNN. Gayko ist im derzeitigen Studierendeausschuss AStA Finanzreferent. Der CDU-nahe Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der bei den Wahlen Anfang Juli mit fünf Sitzen den höchsten Stimmenzuwachs hatte, habe bereits signalisiert, sich an der Bildung der AStA-Koalition nicht beteiligen zu wollen. Die nun für eine Koalition in Frage kommenden Listen würden mit dem konservativen RCDS auch nicht zusammenarbeiten wollen. „Das liegt am Programm des RCDS“, so Gayko. Auch die Piraten (3 Sitze) und die unabhängige Liste DU (1 Sitz) würden sich laut Gayko nicht am AStA beteiligen wollen. Jusos (6), Grüner Campus (5), „BEAT“ (4), Linke SDS (2) und shineUP (1) hätten mit 18 von insgesamt 27 Sitzen eine stabile Mehrheit.

Bei der kostituierenden Sitzung des neuen Stupa in dieser Woche war die Wahl eines AStA zunächst vertagt worden. Derzeit würden zwischen den möglichen Koalitionspartnern Gespräche geführt. Wie Gayko sagte, gehe es dabei auch darum, Abgeordnete der Listen aus dem Studierendenparlament für die Gremienarbeit im AStA zu finden. „In Zeiten von Bachelor und Master ist es schwieriger geworden, Studierende zu finden, die nebenher noch die Gremienarbeit machen wollen“, so Gayko. Der SDS-Abgeordnete rechnet nicht damit, dass vor September ein neuer AStA aufgestellt ist.

Dagegen gibt es bereits ein neues Präsidium – unter Beteiligung des RCDS: Deren Kandidatin Grace Klass konnte sich als einzige Frau mit einer Zweidrittelmehrheit behaupten und ist nun, neben einem Vertreter des Grünen Campus und einem Vertreter der Jusos, Teil des dreiköpfigen Präsidiums, wie der RCDS mitteilte. Franziska Dezember, die RCDS-Gruppenvorsitzende, zeigte sich erfreut über die erfolgreiche Wahl: „Dass unsere Kandidatin mit über 85 Prozent gewählt wurde, kam überraschend, freut uns jedoch umso mehr.“

Der RCDS hatte sich zuvor über einen unfairen Wahlkampf beschwert. Die Flyer der konservativen Liste seien systematisch von politischen Gegnern eingesammelt worden. Der RCDS hatte daraufhin von politischer Diskriminierung gesprochen. Die Vorfälle konnten dann allerdings nicht aufgeklärt werden.

Die Wahlbeteiligung bei den Wahlen zum Studentenparlament Anfang Juli war wie in den Vorjahren recht niedrig. Insgesamt 1690 Wähler wurden gezählt – knapp neun Prozent der knapp 19 000 Studenten, die im Mai an der Uni eingeschrieben waren. Und das, obwohl der AStA in diesem Jahr erstmals eine eigene Wahlkampagne finanzierte. In der abgelaufenen Wahlperiode hatte der AStA vor allem mit der Affäre um das mit studentischen Geldern mitfinanzierte alternative Jugendzentrum „Freiland“ Schlagzeilen gemacht. Aus Protest gegen den Umgang mit den Untreue-Vorwürfen hatte sich die GAL – bislang mit sieben Sitzen größte Fraktion – aus der Hochschulpolitik zurückgezogen. Jan Kixmüller