Überregional : Was auf die Hochschulen zukommt Experten über

den Koalitionsvertrag

Anja Kühne

Der Koalitionsvertrag von CDU und SPD lässt für die Hochschulen große Fragen offen. War mehr Klarheit nicht möglich? Darüber gingen die Meinungen der Experten auseinander, die am Mittwoch beim „,Zeit’-Forum“ in der Berlin-Brandenburgischen Akademie über „die Zukunft der Wissenschaft“ diskutierten. Wolfgang Marquardt, der Vorsitzende des Wissenschaftsrats, verteidigte die Unklarheiten: „Der Vertrag kann ja den komplizierten Verhandlungen zwischen Bund und Ländern nicht vorgreifen“, sagte er. So sieht es auch Sabine Kunst, Brandenburgs Wissenschaftsministerin (parteilos): „Wie Ressourcen in die Länder und Hochschulen fließen, ist jetzt auszugestalten.“

Jürgen Zöllner, Berlins ehemaliger Wissenschaftssenator (SPD), glaubt hingegen, dass eine große Chance verpasst worden ist. Da Ländervertreter an den Verhandlungen teilgenommen haben, „hätte man ein Paket absegnen können“. Dazu hätte die inhaltliche Richtung gehört – Zöllner wünscht sich die „Ausdifferenzierung“ des Hochschulwesens in Funktionstypen – sowie eine „Hausnummer“ für Mittelsteigerungen für die Wissenschaft, etwa die Formulierung: „immer überproportional“, sagte Zöllner.

Der Koalitionsvertrag sichert die bestehenden großen Programme in der finanziellen Prioritätenliste des Bundes ab – die Exzellenzinitiative, den Hochschulpakt und den Pakt für Forschung und Innovation. Die Koalitionäre erklären aber auch: „Wir werden seitens des Bundes den Hochschulen mehr Geld zur Grundfinanzierung zur Verfügung stellen.“ Das aber ist nur mit einer Verfassungsänderung möglich. Zöllner warnte davor, sich darauf zu kaprizieren: „Da ist man auf hoher See.“ Schon jetzt gebe es Wege.

Dafür habe die Wissenschaft der Politik noch keinen konkreten Vorschlag gemacht, kritisierte Zöllner. Dabei dränge die Zeit. Die der Wissenschaft wenig geneigten Finanzminister seien dabei, die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern neu zu regeln – und die Wissenschaft zu übergehen.

Jan-Hendrik Olbertz, Präsident der Humboldt-Uni, befürchtet bereits, dass es bei den „Sonderprogrammen“ und „dem überhitzten Wettbewerbsmodus“ der Hochschulen bleibt. Anja Kühne

Eine Zusammenfassung der Diskussion sendet der Deutschlandfunk heute um 19.15 Uhr („Das Kulturgespräch“).