Homepage: Kritik am Kuze nach „Piraten“- Rausschmiss

Die Empörung war auf beiden Seiten groß: Mitglieder des Potsdamer Kreisverbandes und der Hochschulgruppe der „Piraten“ sind Anfang Juli in der Kneipe des studentischen Kulturzentrums Kuze in der Hermann-Elflein-Straße des Hauses verwiesen worden. Sie hatten sich dort – wie schon einige Male vorher – zum Stammtisch getroffen. Das Problem: Durch einen PNN-Artikel war der Termin diesmal öffentlich geworden – und damit in den Augen der Kuze-Betreiber zur Parteiveranstaltung. Die aber will das basisdemokratisch verfasste Nutzerinnenplenum des Hauses nicht zulassen.

Veranstaltungen von Parteien, parteinahen Stiftungen oder Hochschulgruppen sind im Kuze nicht erwünscht, wie Christian Budach vom Vorstand des Betreiber-Vereins ekze den PNN erklärte. Man wolle sich nicht politisch vereinnahmen lassen. Beim Stammtisch der Piraten handele es sich nicht um eine Parteiveranstaltung, sondern um ein „lockeres Treffen“, argumentiert dagegen Justus Pilgrim, stellvertretender Kreisvorsitzender der Piraten und Mitglied der Hochschulgruppe. Auf das Parteienverbot gebe es im Kuze zudem keinen Hinweis, betont er. Budach räumt ein „Informationsdefizit“ ein. Eine Umarbeitung der Homepage mit deutlichem Hinweis sei in Arbeit.

In der Vergangenheit hatte das Kuze allerdings immer wieder Veranstaltungen mit politischem Hintergrund genehmigt: So feierte das Antikapitalistische Bündnis Potsdam eine Verfassungssschutz-kritische Party, der Revolutionär Sozialistische Bund bot ein Seminar zu Karl Marx an. „Es könnte sein, dass da nicht richtig aufgepasst wurde“, räumt Christian Budach ein. Die Genehmigungspraxis könne jeder im Plenum mitdiskutieren, betont er. „Man hat den Eindruck, dass abhängig von der politischen Ausrichtung die Kuze-Regeln unterschiedlich ausgelegt werden“, kritisiert dagegen Svetlana Lammok, die zuständige Referentin beim AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss) der Uni Potsdam. Der AStA fördert das studentische Kulturzentrum mit jährlich rund 100 000 Euro aus den Beiträgen der Studierenden. Zusätzliche Förderungen in fünfstelliger Höhe kommen laut Lammok auch regelmäßig vom Studentenwerk. jaha