• Zeitplan für Regierungsbildung: Ampel-Parteien wollen Koalitionsvertrag bis Ende November vorlegen

Zeitplan für Regierungsbildung : Ampel-Parteien wollen Koalitionsvertrag bis Ende November vorlegen

SPD, Grüne und FDP wollen bei ihren Koalitionsverhandlungen Tempo machen. Bereits in der Nikolauswoche könnte Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden.

FDP-Generalsekretär Volker Wissing (r), SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (m.) und Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner.
FDP-Generalsekretär Volker Wissing (r), SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (m.) und Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner.Foto: Christophe Gateau/dpa

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. Bis Ende November wollen die drei Parteien einen Koalitionsvertrag vorlegen. Das teilten der Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, sowie SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil und FDP-Generalsekretär Volker Wissing zu Beginn der Koalitionsverhandlungen am Donnerstag in Berlin mit.

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Bereits in der Woche vom 6. Dezember soll der neue Bundeskanzler gewählt und die neue Regierung gebildet werden, sagte Wissing. Der bisherige Vizekanzler und Finanzminister Scholz wäre dann der Nachfolger von Angela Merkel (CDU), die 2005 zur Kanzlerin gewählt wurde. Die SPD war bei der Bundestagswahl Ende September stärkste Partei geworden.

Zeitplan der Ampel-Koalitionsverhandlungen:

  • 21. Oktober: Beginn der Ampel-Koalitionsverhandlungen
  • 27. Oktober bis 10. November: Beratungen der 22 Arbeitsgruppen
  • Zwischen 10. und 30. November: Entwicklung und Vorlage eines Koalitionsvertrags
  • 2. Dezemberwoche: Wahl des nächsten Bundeskanzlers und Bildung einer neuen Bundesregierung

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sagte, am kommenden Mittwoch werde die Arbeit der einzelnen Arbeitsgruppen losgehen. Diese sollten bis zum 10. November Positionen erarbeiten, die dann in die Hauptverhandlungsgruppen gehen sollten.

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Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach mit Blick auf den Zeitplan von einem komplexen Unterfangen. Es werde sich in den Verhandlungen auch einmal verknoten. Er sei aber sicher, dass die Koalitionsverhandlungen gelingen würden. Damit gebe es für die Grünen eine Chance, erstmals seit 16 Jahren in einer Bundesregierung zu sein und einen „neuen Aufbruch“ zu gestalten.

Auf dem Berliner Messegelände kamen zum Auftakt der Verhandlungen die Hauptverhandler, je sechs hochrangige Vertreter jeder Partei, mit den Leitern der Arbeitsgruppen zusammen. Insgesamt 22 Arbeitsgruppen mit Fachpolitikern sollen die Details eines Koalitionsvertrags aushandeln. Als Knackpunkte bei der Suche nach einem Programm für eine Ampel-Koalition gelten vor allem Unterschiede in der Steuer- und Finanzpolitik sowie der richtige Weg zum Klimaschutz. (Tsp, dpa)

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