Überregionales : Weil will Neuwahl am Tag der Bundestagswahl

Berlin/Hannover - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) will auch nach einer Neuwahl mit den Grünen weiterregieren. Er habe „den Eindruck“, sagte Weil dieser Zeitung, „dass die Wählerinnen und Wähler wissen, was sie an der rot-grünen Landesregierung haben, und ich würde mich freuen, wenn wir zusammen mit den Grünen weitermachen könnten“. Als Termin für die Neuwahlen visiert Weil den 24. September an. Es wäre ihm „sehr recht“, sagte er, wenn sie zeitgleich mit der Bundestagswahl stattfinden könnten.

In der Diesel-Affäre trat der Regierungschef dem Vorwurf entgegen, er habe sich von VW beeinflussen lassen. Weil reagierte damit auf einen Bericht, wonach er den Text seiner Regierungserklärung vom Oktober 2015 dem Konzern vorab vorgelegt hatte. Dabei sei es ausschließlich um eine „Prüfung auf rechtliche Belange und Richtigkeit der genannten Fakten“ gegangen, sagte Weil. Die „Bild am Sonntag“ berichtete dagegen, VW-Mitarbeiter hätten den Text im Sinne des Konzerns „umgeschrieben und weichgespült“. Liberale und Grüne kritisierten Weils Vorgehen, FDP-Chef Christian Lindner sprach von einer „Grenzüberschreitung“. asi/raw

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