• Wahlkampfabschluss in Potsdam: Scholz verspricht „bezahlbares Leben“

Wahlkampfabschluss in Potsdam : Scholz verspricht „bezahlbares Leben“

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz tritt am Tag vor der Wahl an seinem Wohnort und Wahlkreis Potsdam auf. Er macht klar, mit wem er am liebsten regieren möchte.

Wahlkampfabschluss in Potsdam: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.
Wahlkampfabschluss in Potsdam: SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.Foto: AFP/Tobias Schwarz

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat auf seiner letzten Veranstaltung vor der Bundestagswahl in seinem Wahlkreis in Potsdam noch einmal die Sozialpolitik in den Mittelpunkt gestellt. Mit ihm als Bundeskanzler werde „das Leben bezahlbar“, sagte Scholz am Samstag in der brandenburgischen Hauptstadt. Er sprach die Themen Wohnung, Rente und Mindestlohn an. Zudem ging Scholz auf den Kampf gegen den Klimawandel ein.

Rund 60,4 Millionen Wahlberechtigte sind am Sonntag aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Viele Wählerinnen und Wähler haben allerdings schon zuvor ihre Kreuze gemacht: Auch wegen der Corona-Pandemie wird bei der Wahl ein neuer Briefwahl-Rekord erwartet.

[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]

Der SPD-Kanzlerkandidat hielt in Potsdam nur eine sehr kurze Rede; das Publikum konnte anschließend aber Fragen stellen. Scholz sagte, er werde sich dafür einsetzen, dass es in Deutschland genug bezahlbare Wohnungen gebe.

Einen Anstieg des Renteneintrittsalters werde es mit der SPD nicht geben. Bereits im ersten Jahr werde der Mindestlohn auf zwölf Euro pro Stunde angehoben; das bedeute eine Gehaltserhöhung für zehn Millionen Menschen.

Beim Klimaschutz hätten die Menschen bei den Demonstrationen am Freitag „den Finger in die Wunde gelegt“, sagte Scholz weiter. Der globale menschengemachte Klimawandel müsse aufgehalten werden. Deutschland könne die Technologien schaffen, die auch in anderen Teilen der Welt eingesetzt werden könnten, um dieses Ziel zu erreichen.

Scholz bekräftigte seinen Wunsch nach einer Koalition mit den Grünen. „Das ist meine Lieblingskoalition“, sagte er. An die Wähler appellierte er, mit ihrer Stimme dafür zu sorgen, dass die SPD ein starkes Ergebnis erziele. Die Regierung wolle er dann mit Ministern besetzen, die das auch gut können, sicherte er auf eine entsprechende Frage zu. „Je zur Hälfte Männer und Frauen“, sagte er.

Die wichtigsten Tagesspiegel-Artikel zur Bundestagswahl 2021:

In einem Interview zeigte sich Scholz zurückhaltend gegenüber einem Mitgliederentscheid seiner Partei vor der Bildung einer neuen Regierungskoalition auf Bundesebene. „Das entscheiden wir dann, wenn es ansteht“, sagte Scholz lediglich bei einem Gespräch mit der Redaktion von „MediaPioneer“ in Potsdam.

Er reagierte damit auf den Vorschlag des stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden Kevin Kühnert, der erklärt hatte, er gehe vor einer Koalitionsbildung von einem solchen Mitgliederentscheid aus. Die SPD sei eine „Mitmachpartei“, so Kühnert. Das hatte CDU-Spitzenkandidat Armin Laschet im Wahlkampfendspurt zum Anlass genommen, vor einem rot-grün-roten Linksbündnis nach der Wahl zu warnen und die Abstimmung am Sonntag zu einer Richtungswahl zu erklären.

[Lesen Sie hier das Porträt des SPD-Kanzlerkandidaten: Der lange Lauf des Olaf Scholz (T+)]

Scholz betonte in dem Gespräch auch sein gutes Verhältnis mit FDP-Chef Christian Lindner. Man duze sich nicht, könne aber belastbar vertraulich sprechen. Dem SPD-Spitzenkandidaten wird nachgesagt, er bevorzuge ein Dreierbündnis mit Grünen und FDP gegenüber einer Koalition mit der Linkspartei. Diese Möglichkeit schloss er aber in Potsdam auch nicht aus.

Wahldashboard

In den letzten Umfragen führte die SPD knapp vor der Union. Deutlich dahinter lagen die Grünen. Die FDP strebt erneut ein zweistelliges Ergebnis an.

Erstmals seit 1957 könnte in Deutschland eine Dreierkoalition nötig sein, um die nötige Mehrheit zu erreichen. Die AfD steht vor ihrem Wiedereinzug in den Bundestag. Die Linke dürfte den Umfragen zufolge an Stimmen einbüßen, aber wieder im Parlament vertreten sein.

Insgesamt stehen 47 Parteien zur Wahl - so viele wie nie seit der Wiedervereinigung. Gewählt wird in 299 Wahlkreisen. (AFP/dpa)

Mehr lesen? Hier die PNN gratis testen.