Von Thorsten Metzner : Fiasko bei Direktwahl der Landräte

Nur in Oberspreewald-Lausitz schaffte es CDU-Kandidat Heinze / In vier Kreisen kein Landrat gewählt

Potsdam - Die gerade eingeführte Direktwahl der Landräte in Brandenburg ist zum Auftakt weitgehend gescheitert. Bei der Stichwahl in fünf Landkreisen am Sonntag schaffte es lediglich der parteilose CDU-Kandidat Sigurd Heinze in Oberspreewald-Lausitz, zum ersten direkt gewählten Landrat im Land gekürt zu werden. Heinze setzte sich mit 66 Prozent der Stimmen klar gegen die SPD-Landtagsabgeordnete Martina-Gregor Ness durch, die auf 33,6 Prozent kam. Er erreichte als einziger Bewerber landesweit auch das gesetzlich nötige Quorum von 15 Prozent der Wählerstimmen, die ein Landrat auf sich vereinigen muss. Das Quorum wurde wie im ersten Wahlgang vor zwei Wochen wegen geringer Wahlbeteiligung in allen anderen Kreisen verfehlt. In Elbe-Elster, Ostprignitz-Ruppin, Barnim und Spree-Neiße wird der Posten jetzt ausgeschrieben und dann wie in den letzten 20 Jahren von den Kreistagen bestimmt - abhängig von den regionalen Koalitionen.

Was das in den vier Kreisen für den weiteren Fortgang bedeutet, ist deshalb wieder offen. In Spree-Neiße etwa denkt der altgediente SPD-Landrat Dieter Friese zudem über einen Rückzug nach. Er lässt nach 16 Jahren im Amt offen, ob er sich überhaupt im Kreistag noch einmal zur Wahl stellen wird, bestätigte Friese den PNN. „Das werde ich mit Familie, Freunden und meiner Partei beraten.“ Friese war vor der Stichwahl am Sonntag massiv unter Druck geraten war. Er hatte die Mitarbeiter der Kreisverwaltung aufgerufen, ihn zu wählen, was einen Aufschrei der Empörung auslöste. Nach dem Scheitern in vier Landkreisen am Sonntag, wo das Quorum verfehlt wurde, nannte Friese die Einführung der Direktwahl der Landräte einen Fehler. „Der Aufwand lohnt nicht“, sagte er. Landräte seien der „verlängerte Arm der Landesregierung“.

Tatsächlich geht die Debatte um die Direktwahl der „Kreisfürsten“, die Linke, CDU, aber auch Grüne und FDP gegen langjährigen Widerstand der SPD durchgesetzt hatten, jetzt auch in Brandenburg wieder los. In Schleswig-Holstein war sie wegen mangelnder Beteiligung der Bevölkerung kürzlich wieder abgeschafft worden. Die SPD will noch die Landratswahl in der Uckermark abwarten. Doch sagt SPD-Generalsekretär Klaus Ness schon jetzt: Wenn diese auch dort am Quorum scheitern sollte, „sollten wir diskutieren, ob die Direktwahl bei Landräten beibehalten wird“. Bei hunderten Bürgermeisterwahlen sei das Quorum nie verfehlt worden. Ein Absenkung des Quorums, das die CDU fordert, lehnt die SPD strikt ab. „Man muss darüber nachdenken“, sagte CDU-Landeschefin Johanna Wanka. In Nordrhein–Westfalen gebe es auch kein Quorum. Eine Abschaffung der Direktwahl, so Wanka, „wäre das völlig falsche Signal“.

Ernüchternd war die Landrats-Direktwahl für die Linke, die nur im „roten“ Barnim überhaupt in die Stichwahl gekommen war. Doch dort lag die Linke-Landtagsabgeordnete Margitta Mächtig mit 41 Prozent abgeschlagen hinter SPD-Landrat Bodo Ihrke (58,8 Prozent), der auch von der Union unterstützt wird. In Ostprignitz-Ruppin lag SPD-Kandidat Ralf Reinhardt mit 50,5 Prozent knapp vor dem CDU-Bewerber Egmont Hamelow ( 49,5 Prozent). In Elbe–Elster lag die parteilose Einzelbewerberin Iris Schülzke (51,4) vor dem CDU-Politiker Christian Jaschinski ( 48,6). Diese Ergebnisse aber sind wegen des verfehlten Quorums nur Geschichte. Wer Landrat wird, hängt nun von der Koalitionsbildung auf Kreisebene ab.