• Von Alexander Fröhlich und Peter Tiede: Archiv der Wiking Jugend entdeckt „Heimattreue“: Fahnder finden Belastungsmaterial

Von Alexander Fröhlich und Peter Tiede : Archiv der Wiking Jugend entdeckt „Heimattreue“: Fahnder finden Belastungsmaterial

Alexander Fröhlich Peter Tiede

Berlin - Bei der bundesweiten Razzia gegen den rechtsextremen Verein „Heimattreue Deutsche Jugend“ (HDJ) sind die Sicherheitsbehörden nach PNN-Informationen auf Beweise dafür gestoßen, dass der Verein eine Nachfolgeorganisation der seit 1994 verbotenen rechtsradikalen „Wiking Jugend“ ist. Die Beweise würden derzeit beim Bundesamt für Verfassungsschutz ausgewertet, hieß es gestern in Berlin. Nach Angaben aus Ermittlerkreisen handelt es sich um „eine Art Geheimarchiv“ der Wiking Jugend, das in der Wohnung eines Anwalts im brandenburgischen Birkenwerder (Kreis Oberhavel) gefunden wurde. „Was bundesweit gefunden wurde, dürfte für ein Vereinsverbot reichen“, hieß es aus Sicherheitskreisen.

Wie aus Verfassungsschutzkreisen verlautete, wurden bei der Razzia auch massenhaft Daten aus Mobiltelefonen ausgelesen – auch aus dem Handy des brandenburgischen Rechtsanwaltes. Dadurch erhoffen sich die Ermittler weitere Erkenntnisse über die Vernetzung der Neonaziszene in Deutschland. Aus Polizeikreisen hieß es, die Razzia habe in weiten Teilen dazu gedient, V-Leute in der Szene zu schützen. Viele Informationen und Beweise seien bereits bekannt gewesen, hätten aber nicht in Verfahren verwendet werden können, ohne die V-Leute zu gefährden.

Der Innenausschuss des Bundestages verschob am Mittwoch die Befassung mit den Anträgen der Oppositionsparteien für ein Verbot der HDJ auf den 12. November. Dann wollen die Koalitionsfraktionen aus Union und SPD selbst einen kürzlich vereinbarten eigenen Antrag einbringen, mit dem die Bundesregierung aufgefordert werden soll, ein Verbot zu prüfen. Das bestätigte Ausschussvorsitzender Sebastian Edathy (SPD) den PNN.

In der vergangenen Woche waren, wie berichtet, im Zuge eines seit Juni beim Bundesinnenministeriums laufenden vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahrens bei einer bundesweiten Razzia Wohnungen und Büros von rund hundert Mitgliedern HDJ, teils auch Funktionäre der NPD, durchsucht worden – in allen Bundesländern außer im Saarland und in Bremen. In Brandenburg und Berlin waren allein 29 Wohnungen durchsucht worden.

Nach Ansicht des Bundesinnenministeriums bestehen Anhaltspunkte, dass sich der „neonazistisch ausgerichtete Jugendverband“ gegen die verfassungsmäßige Ordnung richte. Der Verein mit eigenen Uniformen und Rangabzeichen gilt als Kaderschmiede für den rechtsextremen Nachwuchs, er schult nach Erkenntnissen von Ermittlern Kinder und Jugendliche in Zeltlagern etwa in der NS- Rassenideologie. Möglich sei nun, dass die Organisation nach Auswertung der beschlagnahmten Materialien durch Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) verboten werde, hieß es. Wann es dazu kommt, ließ gestern Edathy zufolge auch der parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Peter Altmaier, im Ausschuss offen.

Mit der Razzia wollte das Innenministerium prüfen, „ob sich die HDJ in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft“. Edathy kritisierte erneut die Haltung des Ministeriums. Es gebe hinreichende Gründe für ein Verbot. Auch Verfassungsschützer hatten mit Verwunderung reagiert. Die meisten Dinge seien lange bekannt, viele Beweise vorhanden.

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