Überregionales : USA fliegen Luftangriffe im Nordirak

Westen macht Front gegen Extremisten / Gabriel äußert Verständnis für Obamas Entscheidung

Hans Monath

Washington/Berlin - Angesichts der brutalen Gewalt von Dschihadisten gegen religiöse Minderheiten im Nordirak bemühen sich westliche Staaten um Unterstützung für bedrohte Volksgruppen. Das US-Militär begann am Freitag mit Luftangriffen. Ziel der Bomben waren Stellungen von IS-Extremisten, aus denen kurdische Kräfte nahe Erbil angegriffen worden waren. Das Pentagon teilte mit, auch US-Soldaten hätten sich in der Nähe befunden. Präsident Barack Obama hatte die Luftschläge am Donnerstag zum Schutz von US-Militärs und bedrohten Minderheiten genehmigt. Auch Großbritannien schickte Flugzeuge, die Lebensmittel für Flüchtlinge abwerfen sollen.

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) äußerte Verständnis für das militärische Eingreifen der USA. Die Lage für die bedrohten Menschen sei fürchterlich. Er könne Obama verstehen, „dass er sagt, er will nicht zuschauen“. Die Situation sei Folge des Irakkrieges und zeige, dass die Politik des damaligen SPD-Kanzlers Gerhard Schröder richtig gewesen sei. Schröder hatte den Irakkrieg abgelehnt. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die US-Luftangriffe schienen kurzfristig das einzige Mittel zu sein, um ein Vorrücken der IS zu stoppen. Das Auswärtige Amt erweiterte seine humanitäre Hilfe für den Nordirak um 2,9 Millionen Euro.

Auch der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU), begrüßte die Entscheidung der USA. „Das amerikanische Eingreifen ist dringend notwendig“, sagte er dieser Zeitung: „Dieser Schritt war längst überfällig.“ Mißfelder forderte weitere Hilfe: „Es droht eine humanitäre Katastrophe. Wir müssen im Bundestag zusätzliche Mittel bewilligen, um die Flüchtlingshilfe aufzustocken.“ Die Lieferung deutscher Waffen an kurdische Verbände, die der CDU-Außenpolitiker Karl-Georg Wellmann ins Gespräch gebracht hatte, schloss Mißfelder aus. „Die USA oder die Türkei können Waffen liefern, um die Gegner der IS zu stärken“, sagte er. In Deutschland sei eine Lieferung in Spannungsgebiete verboten.

Frankreich begrüßte das Eingreifen der USA. Paris sei bereit, seinen Teil beizutragen, um dem Leiden der Zivilbevölkerung ein Ende zu bereiten, teilte der Elysée-Palast mit. Der britische Premier David Cameron begrüßte Obamas Entscheidung für Angriffe. Eine Sprecherin betonte aber, London werde nicht intervenieren.

Hilfswerke und Kirchenvertreter forderten die internationale Gemeinschaft zum Handeln gegen den Terror auf. Sie befürchten neben einer humanitären Katastrophe weitere Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wie es aus dem Auswärtigen Amt hieß, werden die Hilfen insbesondere für die Region Kurdistan zur Verfügung gestellt, um etwa die medizinische Versorgung für Flüchtlinge zu sichern. Es sind vor allem religiöse Gruppen, die von den Islamisten verfolgt werden. Dazu zählen Christen, Jesiden, aber auch schiitische Muslime. Insgesamt sollen eine halbe Million Menschen auf der Flucht sein.mit dpa/AFP

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