Überregionales : Strafanzeige im Skandal um Krebsarznei

Potsdam - Nach tagelangem Zögern reagiert Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) nun im Skandal um möglicherweise gestohlene und unwirksame Krebsmedikamente: Der Firma Lunapharm in Mahlow (Teltow-Fläming), die die Arznei aus Griechenland in Umlauf gebracht hat, wurde die Betriebserlaubnis entzogen. Der Firma sei der entsprechende Bescheid am Freitagnachmittag zugestellt worden, teilte Golze mit. Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt seit Frühjahr 2017 wegen des Verdachts der Hehlerei gegen Lunapharm.

Zudem gibt es erste personelle Konsequenzen nach massiven Versäumnissen im für die Arzneimittelaufsicht zuständigen Landesgesundheitsamt. „Gegen einen Mitarbeiter des zuständigen Fachbereichs wurde heute Strafanzeige erstattet, ihm habe ich heute außerdem ein Verbot zur Führung der Dienstgeschäfte erteilt“, so Golze. Warum die Strafanzeige erstattet wurde, teilte das Ministerium auf Anfrage zunächst nicht mit. Es soll um Korruptionsverdacht gehen, wie die „Bild“-Zeitung online berichtet. Der Sprecher der für Korruption zuständigen Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Neuruppin, Wilfried Lehmann, sagte am Freitagabend den PNN, eine Anzeige sei bislang noch nicht eingegangen.

Möglicherweise werde es weitere Disziplinarverfahren sowie arbeitsrechtliche Schritte gegen Beschäftigte des für die Medikamentenüberwachung zuständigen Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) geben, so Golze. „Es wurde nach allem, was wir jetzt wissen, eindeutig gegen bestehende Regeln verstoßen, die zu diesem Behördenversagen geführt haben“, sagte die Ministerin. Sie habe veranlasst, dass die komplette Aufgabe der Arzneimittelaufsicht der bisher zuständigen Abteilung in ihrem Ministerium entzogen und einer anderen zugewiesen werde. Zudem sei eine Task Force zur Aufklärung unter der Leitung von Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt eingesetzt worden. „Ausdrücklich möchte ich mich persönlich bei den Patientinnen und Patienten und ihren Angehörigen entschuldigen“, erklärte Golze am Freitag. mak