Überregionales : SPD ist offen für Gespräche mit der Union

Schulz: Keine Festlegung auf große Koalition

Berlin - Die SPD zeigt sich offen für weitere Gespräche mit der Union über eine mögliche Regierungsbildung. Nach dem Treffen der Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD beim Bundespräsidenten machte SPD-Chef Martin Schulz allerdings deutlich, dass diese Gespräche auch im Hinblick auf die Form einer möglichen Zusammenarbeit ergebnisoffen geführt werden sollen. „Es gibt keinen Automatismus für eine große Koalition“, sagte Schulz nach Beratungen des Parteipräsidiums am Freitag. Am Montag soll der SPD-Vorstand über einen entsprechenden Antrag für den Parteitag beraten, der dann am Donnerstag beginnt. Schulz betonte, die SPD werde sich nicht unter Zeitdruck setzen lassen: „Wir haben viele Optionen für eine Regierungsbildung. Wir sollten über jede dieser Optionen reden.“

Der SPD–Chef wies einen „Bild“-Bericht zurück, wonach er mit der Union bereits Gespräche über die Bildung einer großen Koalition vereinbart habe. Auch eine Reuters-Meldung wurde von SPD-Kreisen dementiert, wonach die Parteichefs von SPD, CDU und CSU sich bei dem Treffen einig gewesen seien, dass das Modell einer Minderheitsregierung aus anderen europäischen Ländern nicht einfach auf Deutschland übertragbar sei.

CDU-Bundesgeschäftsführer Klaus Schüler sprach sich für Gespräche mit den Sozialdemokraten ohne Vorbedingungen aus. „Das gebietet gleichermaßen der Respekt vor der Initiative des Bundespräsidenten wie das Verantwortungsgefühl der CDU gegenüber unserem Land“, sagte er nach einer Telefonkonferenz der CDU-Spitze. Allerdings gelte es „abzuwarten, wie die SPD sich positioniert“. Der CDU-Vorstand will nach dem SPD-Parteitag am 11. Dezember die Lage bewerten. Merkel hat wiederholt ihre Bereitschaft zu einem neuen Bündnis mit der SPD signalisiert. Die CSU will am Montag über die Ergebnisse des Treffens beraten. has/hmt

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