• „Sie ist da und kann geliefert werden“: Scholz besichtigt Siemens-Turbine und wirft Russland falsches Spiel vor
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„Sie ist da und kann geliefert werden“ : Scholz besichtigt Siemens-Turbine und wirft Russland falsches Spiel vor

Die Probleme beim Rücktransport seien allein auf Gazprom zurückzuführen, sagt der Kanzler. Auf Basis der Fakten könne er dies nicht nachvollziehen.

Bundeskanzler Olaf Scholz steht neben einer Gasturbine.
Bundeskanzler Olaf Scholz steht neben einer Gasturbine.Foto: REUTERS/Wolfgang Rattay

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) macht Russland für Verzögerungen beim Rücktransport einer in Kanada gewarteten Turbine für die Ostseepipeline Nord Stream 1 verantwortlich. Die Turbine könne jederzeit zurücktransportiert werden, sagte Scholz bei einem Werksbesuch bei Siemens Energy in Mühlheim an der Ruhr, wo die Turbine lagert.

„Es muss nur jemand sagen, ich möchte sie haben, dann ist sie ganz schnell da“, sagte Scholz. Dem Eigentümer, dem russischen Energieriesen Gazprom, wirft der Kanzler vor, alle für eine Verringerung der Gaslieferungen durch Nord Stream 1 vorgebrachten technischen Gründe seien auf einer Faktenbasis nicht nachvollziehbar. „Das gehört auch zur Wahrheit“, sagt Scholz.

„Dem Weitertransport steht nichts entgegen“, erklärte der Bundeskanzler im Rahmen seines Besuchs. Es würden nur Informationen aus Russland, von Gazprom, fehlen. „Es ist klar und einfach: Die Turbine ist da und kann geliefert werden“.

Selbst wenn die Turbine nun doch ausgeliefert würde, müsse man aber damit rechnen, dass Russland jederzeit wieder seinen Liefer-Verpflichtungen nicht nachkommt. Darauf würde man sich vorbereiten - beispielsweise, indem man Gas spare.

Gazprom gibt dem Westen die Schuld

Wie die Welt berichtet, veröffentlichte Gazprom vergangene Woche über seinen Telegramm-Kanal eine Stellungnahme des Vorstandschefs Witali Markelow. Der gab darin weiterhin den westlichen Staaten und ihrer Sanktionspolitik die Schuld an den gedrosselten Gaslieferungen und der verzögerten Lieferung der Turbine.

Via Twitter argumentierte Gazprom, es sei vertraglich überhaupt nicht vorgesehen, dass die Turbine von Kanada über Deutschland zurückgeliefert werde. Nun müsse man überprüfen, ob die EU-Sanktionen Auswirkungen auf die Rückgabe haben könnten. Auch die zukünftige Wartung anderer Turbinen sei davon betroffen. Bereits vor Scholz‘ Besuch bei Siemens hatte die Bundesregierung mehrfach klargestellt, dass die Lieferung der Turbine von den EU-Sanktionen gegen Russland ausgeschlossen sei.

Gazprom wiederum erklärte, da man den Vertrag mit einem englischen Subunternehmen geschlossen habe, müsse man auch britische Sanktionen in die Überlegungen miteinbeziehen. Vertragsbeziehungen mit der kanadischen Tochterfirma Siemens Energy Canada, auf die die Ausnahmegenehmigung der kanadischen Behörden ausgestellt sein, gebe es gar nicht.

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Wirtschaftsminister Robert Habeck hingegen hatte bereits vergangene Woche heftig widersprochen. Alle Papiere lägen vor, er habe sie selbst in der Hand gehabt. Russland weigere sich jedoch, die Turbine ins eigene Land zu holen.

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Russland liefert seit längerer Zeit deutlich weniger Gas durch die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1, als von der Kapazität her möglich wäre. Russland hatte die Gasliefermengen zunächst auf 40 Prozent der üblichen Menge verringert, dann auf nur noch 20 Prozent. (Tsp/Reuters)

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