Überregionales : Schwere Niederlage für die SPD CDU siegt klar in Schleswig-Holstein

Albert Funk

Berlin - Die CDU ist am Sonntag bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein mit einem überraschend deutlichen Vorsprung vor der SPD stärkste Partei geworden und dürfte den künftigen Ministerpräsidenten stellen. Nach einer ZDF-Hochrechnung kam die Union auf 33,3 Prozent der Stimmen, zweieinhalb Punkte mehr als vor fünf Jahren. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Torsten Albig rutschten deutlich unter die 30-Prozent-Marke und landeten bei 26,5 Prozent. Der Einsatz von SPD- Kanzlerkandidat Martin Schulz, im Norden auch in eigener Sache unterwegs, brachte nicht den Schub für den Wahlkampf, den die Partei sich erhofft hatte. Die Grünen konnten sich mit13 Prozent gut behaupten, die FDP holte mit 10,8 Prozent ein besseres Ergebnis als bei der Wahl 2012. Eher schwach schnitt mit 3,4 Prozent der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) ab, die Partei der dänischen und friesischen Minderheit. Da für den SSW die Fünfprozentklausel nicht gilt, wird er aber im Landtag sein. Die Linke schaffte das mit 3,3 Prozent abermals nicht, sie saß nur zwischen 2009 und 2012 im Kieler Parlament. Unklar war am frühen Abend, ob die Alternative für Deutschland (AfD) ihre Serie von Landtagserfolgen fortsetzen konnte – sie lag bei 5,5 Prozent. Mit dem Ergebnis vom Sonntag ist eine Fortsetzung der Koalition von SPD, Grünen und SSW nicht möglich.

Eindeutig ist, dass der 53-jährige Albig seinen Amtsbonus als Ministerpräsident nicht hat einsetzen können wie zuletzt Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) im Saarland oder im vorigen Jahr der Grüne Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg. Dagegen kam Albigs Herausforderer Daniel Günther von der CDU auf 36 Prozent Zustimmung, ein recht hoher Wert für einen Oppositionspolitiker, zumal der 43-Jährige erst im vorigen Herbst zum Spitzenkandidaten aufstieg und zuvor als CDU-Fraktionschef seit 2014 wenig von sich reden gemacht hatte. Bundespolitisch bedeutet der CDU-Sieg einen weiteren Pluspunkt für die Partei von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die zuletzt in den deutschlandweiten Umfragen zugelegt hat und wieder deutlich vor den Sozialdemokraten liegt.

Die Wahlbeteiligung war am Sonntag mit 66 Prozent deutlich höher als vor fünf Jahren. Damals gaben 60,2 Prozent der Bürger ihre Stimmen ab. Den nächsten Stimmungstest – und den letzten vor der Bundestagswahl – gibt es kommenden Sonntag: Dann wird der neue Landtag in Nordrhein-Westfalen bestimmt.

Albert Funk