Überregionales : Piratenpartei will in den Landtag

Potsdam – Die Piratenpartei in Brandenburg glaubt an den Einzug in den Landtag bei der nächsten Parlamentswahl 2014 – und an einen ähnlich holprigen Start wie im Berliner Abgeordnetenhaus. „Ich denke, es wird uns nicht anders ergehen. Vielleicht nicht mit der Wucht“, sagte Piraten-Landeschef Michael Hensel im PNN-Interview. Die Berlin-Wahl sei aber ein Signal gewesen, das Interesse an den Piraten sei gestiegen. Hensel zufolge hat sich die Zahl der Mitglieder seit der Wahl im Nachbarland im September 2011 von 300 auf rund 650 mehr als verdoppelt, die meisten Mitglieder kommen aus den größeren Städten Brandenburgs. Bei der jüngsten Umfrage erreichten die märkischen Piraten vier Prozent der Stimmen und schnitten damit besser ab als die FDP, die um ihren Wiedereinzug bangen muss. Wie in Berlin führt der Aufstieg zu Verlusten bei den Grünen, deren Stimmenanteil sich von elf auf acht Prozent verringerte, die aber mit einer neuen Arbeitsgemeinschaft „Netzpolitik“ auf die neue Konkurrenz reagierte. Piraten-Landeschef Hensel kündigte an, dass sich seine Partei über Internet-Themen wie Vorratsdatenspeicherung und Zensur hinaus landespolitisch für die nächsten Wahlen breiter aufstellen will, die Mitglieder verfolgten ein breites Spektrum an Zielen. „Auch nichttechnikaffine Leute haben sich plötzlich für uns interessiert“, sagte er den PNN. Im Kern gehe es den Piraten um Grund- und Bürgerrechte, dazu gehöre auch der Zugang zu schnellem Internet via Breitband. Hensel machte den immer noch fehlenden Breitbandanschluss in einigen Landesteilen als Ursache für Abwanderung und fehlende Unternehmensansiedlungen aus. Investitionen in schnelles Internet seien auch Investitionen in Wirtschaft und Bildung. Den Aufstieg der Piraten begründete Hensel mit einem „Glaubwürdigkeitsproblem“ etablierter Parteien. Den Piraten dagegen gehe es um Transparenz auch in der Politik. „Sicherlich erzählen auch wir manchmal viel und sicherlich auch utopische Sachen“, sagte er. Etablierte Parteien aber hätten es nicht gewagt, kontroverse Positionen zuzulassen, und seien nur auf ihren eigenen Vorteil bedacht. „Das findet man bei uns nicht so“, sagte Hensel den PNN. „Der Vorteil sollte doch bei den Bürgern liegen.“ PNN

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