Überregionales : Pharmaskandal: Ministerin im Fokus der Kritik

Potsdam - Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke) gerät im Pharmaskandal um möglicherweise unwirksame Krebsmedikamente weiter unter Druck. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin sieht keinen Anhaltspunkt für Korruption in der Arzneimittelaufsicht des Golze unterstehenden Landesgesundheitsamtes. Die Ministerin hatte den Verdacht ins Spiel gebracht, dass bestechliche Mitarbeiter für das Zögern der Behörde im Umgang mit illegalem Arzneimittelhandel verantwortlich sein könnten. Durch die Entscheidung der Justiz, keine Ermittlungen aufzunehmen, gerät die Rolle der Ministerin ins Visier.

Die Opposition wirft Golze Versagen bei der Aufsicht über das unterbesetzte Gesundheitsamt vor. Das hatte seit Ende 2016 Hinweise auf den seit 2013 laufenden Handel mit aus griechischen Kliniken gestohlener Krebsarznei, schritt aber nicht ein. Die Ministeriumsspitze war nicht informiert. Die Justiz ermittelt seit Frühjahr 2017 wegen Hehlerei. Erst nach Bekanntwerden des Skandals Mitte Juli verlor die Firma Lunapharm in Mahlow die Betriebserlaubnis. Ob Golze, die auch Co-Landeschefin der Linken ist, im Amt bleibt, ist nicht absehbar. axf