Überregionales : Köhler bereitet Deutsche auf Opfer vor

Berlin - Die Deutschen haben sich nach Meinung von Bundespräsident Horst Köhler noch nicht genügend auf die Risiken von Auslandseinsätzen der Bundeswehr vorbereitet. „Es werden uns Opfer abverlangt werden“, sagte Köhler am Donnerstag auf der sicherheitspolitischen Tagung „Impulse 21“ in Berlin, die vom Bundesverteidigungsministerium und dem Tagesspiegel veranstaltet wird. „Dieser Tatsache ins Auge zu blicken und die damit verbundenen Schmerzen aushalten zu können, da werden wir noch lernen müssen“, meinte das Staatsoberhaupt.

Zugleich mahnte Köhler die Politik, Soldaten nicht in Einsätze ohne klare Ziele zu schicken oder ihnen Aufgaben zu übertragen, ohne sie mit einer dafür angemessenen Ausrüstung zu versorgen. Von den Bürgern verlangte Köhler „Aufgeschlossenheit, Solidarität und Dankbarkeit für unsere Soldaten“. Die Nato müsse auf ihrem nächsten Gipfel ihr Augenmerk stärker auf die Bedrohung von Freiheit und Sicherheit „durch Armut und Klimawandel“ richten.

Der britische Verteidigungsminister John Hutton forderte gemeinsame Anstrengungen der Nato-Partner, um die Internationale Afghanistanschutztruppe (Isaf) zum Erfolg zu führen. Der Aufbau des Landes sei die zentrale Herausforderung des Bündnisses, das auf neue Risiken reagieren müsse. „Das große Risiko der Nato ist Bedeutungslosigkeit“, warnte der Minister. Wohlhabende Nato-Länder müssten einen größeren Beitrag zum Umbau des Bündnisses leisten, meinte Hutton, ohne Deutschland zu nennen.

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) betonte, er werde weiter dafür kämpfen, dass es im Grundgesetz eine Klarstellung der Befugnisse der Bundeswehr zum Beispiel beim Einsatz gegen Piraten geben werde. bib/hmt

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