• Jetzt im Livestream: Scholz stellt sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten

Jetzt im Livestream : Scholz stellt sich den Fragen der Bundestagsabgeordneten

Es dürfte vor allem um den Ukraine-Krieg und die Auswirkungen auf Deutschland gehen. Eine Stunde ist für die Fragestunde angesetzt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag.Foto: Michael Kappeler/dpa

Kurz vor der Sommerpause des Bundestags stellt sich Kanzler Olaf Scholz noch einmal den Fragen der Abgeordneten.

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Zu Beginn der Befragung wird der SPD-Politiker am Mittwoch um 13.25 Uhr eine fünfminütige Rede halten. Anschließend haben die Parlamentarier 60 Minuten Zeit, ihre Fragen zu stellen.

Es dürfte unter anderem um den Ukraine-Krieg und seine Auswirkungen auf Deutschland gehen, also auch um Inflation und Gasknappheit.

Zu der von Scholz zur Abfederung der drastischen Preissteigerungen einberufenen Konzertierten Aktion von Arbeitgebern und Gewerkschaften ist anschließend noch eine einstündige Debatte (15.30 Uhr) geplant. Darin soll es auch um die Energieversorgung in Kriegszeiten und den Bundeshaushalt gehen. Die Aktuelle Stunde war von der CDU/CSU-Fraktion beantragt worden.

Noch davor war zum Auftakt der Plenarsitzung die erste Lesung des Ratifizierungsgesetzes für den Nato-Beitritt von Finnland und Schweden vorgesehen. Abschließend stimmt der Bundestag am Freitag über die Aufnahme beider Länder ab, noch am selben Tag soll auch der Bundesrat entscheiden. Finnland und Schweden hatten im Mai wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit ihrer traditionellen militärischen Neutralität gebrochen und einen Antrag auf Nato-Mitgliedschaft gestellt. (dpa/AFP)

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