Handelsstreit : Eine Chance für Europa

Carla Neuhaus

Es geht um Schweinefüße und Sojabohnen, um Flugzeuge und Elektroautos. Die USA und China überziehen sich gegenseitig mit Strafzöllen. An diesem Freitag treten die neuen Abgaben auf Waren in Höhe von 34 Milliarden Dollar in Kraft – auf beiden Seiten. Und die EU-Staaten? Die stehen in der Mitte und rätseln, wie sie selbst weiter vorgehen sollen im Handelsstreit. Wie sie US-Präsident Donald Trump davon abhalten können, Strafzölle auf Autos aus der EU einzuführen. Der Handelskonflikt ist für die EU also ein großes Problem. Aber überraschenderweise ist er auch: eine große Chance.

Über Jahrzehnte waren die Vereinigten Staaten die Nation, die rund um den Globus den Ton angegeben hat. Alle Welt hat aufgeschaut zu dem Mann im Oval Office, seine Worte hatten qua Amt Gewicht. Trump wird zwar ebenfalls weltweit gehört – seine Tweets schaffen es bis auf die Titelseiten der Zeitungen. Doch für seine Äußerungen erntet er mehr Spott als Applaus. Weder Verständnis noch Anerkennung hat man übrig für den beratungsresistenten Geschäftsmann mit Präsidentenstatus. Die Folge: Im Weltgefüge klafft eine Lücke. Eine, die die EU füllen kann und muss.

Dass sie dazu durchaus fähig ist, beweist sie derzeit bereits – auch wenn das hierzulande bislang viel zu wenig gewürdigt wird. Statt lediglich auf Tweets aus dem Weißen Haus zu reagieren, sucht die EU nämlich längst neue Bündnispartner. Der Streit mit Trump hat bei dem Staatenverbund den richtigen Impuls ausgelöst, sich umzuorientieren. So steht die EU kurz vor dem Abschluss eines Handelsabkommens mit Japan, das  nächste Woche unterschrieben werden soll. Der Handelsvertrag mit Kanada ist vorläufig bereits in Kraft. Mit Singapur, Mexiko und Vietnam arbeitet die EU an Vereinbarungen. Und auch mit den Mercosur-Ländern, Indonesien, Thailand, Malaysia und Tunesien laufen Gespräche. Ohne Trump wäre all das wohl kaum so schnell ins Rollen gekommen, das gibt man in Brüssel offen zu. Gefallen kann das dem US-Präsidenten nicht: Statt mit eigener Abschottung reagieren die EU-Staaten auf Trumps Protektionismus mit mehr Freihandel.

Was der EU allerdings noch fehlt, um die Lücke im Weltgefüge zu füllen, ist mehr Selbstbewusstsein. Gemessen an der Wirtschaftskraft kann die Union durchaus mit den USA mithalten. Und so sollte sie auch auftreten. Als eine wirtschaftlich starke Staatengemeinschaft. Gerade der Handelsstreit ist die Chance für die EU, den alten Konflikt zwischen europäischer Einheit und nationalen Interessen zu überwinden.

Dass das im Prinzip möglich ist, zeigt das Handeln der EU im Frühjahr. Als Trump mit den Zöllen auf Stahl und Aluminium drohte, einigten sich die Staats- und Regierungschefs trotz ihrer unterschiedlichen nationalen Wirtschaftsinteressen binnen weniger Wochen auf eine gemeinsame Linie. Zusammen unterbreiteten sie den Amerikanern das Angebot, es ihnen leichter zu machen, ihre Industrieprodukte (darunter Autos) in die EU zu verkaufen. Auch wenn Trump das schlicht ignoriert hat, zeigt es doch, dass die EU-Staaten mit einer Stimme sprechen können, wenn es drauf ankommt.

Ein solch entschlossenes Auftreten ist bereits in drei Wochen wieder gefragt, wenn Jean-Claude Juncker und Cecilia Malmström als EU-Vertreter in Washington auf Trump treffen. Denn dann geht es um die Autozölle, mit denen der US-Präsident droht. Auf dem Spiel stehen 37 Milliarden Euro: So viel sind die Autos wert, die die EU-Staaten (allen voran Deutschland) jährlich in die USA verkaufen. Gemessen daran war das, was bisher geschah, reines Vorgeplänkel.

Immerhin, ein Lösungsvorschlag liegt schon auf dem Tisch. Sowohl die USA wie Europa sollen ihre Autozölle auf null senken, schlägt der US-Botschafter vor. So charmant das klingt, so sind davon doch noch nicht alle EU-Staaten überzeugt. Eine Herausforderung. Und eine Chance für die EU, ihre Stärke zu zeigen.