Überregionales : Gabriel kämpft um sein Amt

Nach verheerenden Umfragewerten spricht der SPD-Chef offen Spekulationen über seine Person an

Stephan Haselberger Hans Monath

Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kämpft angesichts miserabler Umfragewerte um sein Amt. In der Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Dienstag sprach Gabriel die Debatte in der SPD über seine mögliche Ablösung offen an. „Bei 19,5 Prozent muss man auch über die Rolle des Parteivorsitzenden sprechen“, sagte Gabriel nach Angaben von Teilnehmern. Das sei „wie im Fußball bei abstiegsbedrohten Vereinen“. Auch dort werde immer über den Trainer diskutiert: „Das ist nichts Unehrenhaftes.“ Der SPD-Chef betonte, er klebe nicht an seinem Posten. „Ich würde gehen, wenn ich glauben würde, dass es der SPD hilft“, versicherte er. Die Volksparteien CDU und SPD hätten in der Folge der Flüchtlingskrise 20 Prozent ihrer Klientel verloren. Der Niedergang könne also nicht allein an Personen liegen.

Gabriel reagierte damit auf die zunehmende Nervosität in den eigenen Reihen. In mehreren Umfragen aus den jüngsten Tagen hatte die SPD verloren. Zuletzt war sie in einer Erhebung des „Insa-Instituts“ für „Bild“ sogar unter die 20-Prozent-Marke gerutscht. Dies hatte in Partei und Fraktion zu Spekulationen über einen Wechsel an der Parteispitze geführt. Gabriel habe einen massiven Vertrauensverlust erlitten, hieß es. Der Vorsitzende befinde sich in der schwersten Krise seiner Amtszeit. In internen Gesprächen wurde sogar die Frage aufgeworfen, ob Gabriel von sich aus auf sein Amt verzichten werde.

Hintergrund der Debatte um Gabriel ist die Furcht vieler Sozialdemokraten, dass die Umfragewerte noch weiter nachgeben könnten und damit der Status der SPD als Volkspartei auf dem Spiel stehen könne. SPD-Politiker verweisen in diesem Zusammenhang darauf, dass sozialdemokratische Schwesterparteien in vielen anderen EU-Ländern massive Einbrüche hinnehmen mussten und teilweise in ihrer Existenz gefährdet sind.

Gabriel erhielt für seine Ansage Beifall von rund der Hälfte der SPD-Abgeordneten. Zuvor hatte Fraktionschef Thomas Oppermann seine Partei davor gewarnt, sich durch eine Personaldebatte selbst Schaden zuzufügen. „Wir werden unseren Gegnern nicht den Gefallen tun, uns selbst zu zerfleischen“, sagte er laut Teilnehmern: „Uns hilft nur konstruktives Handeln, keine innere Nabelschau.“

Um den Niedergang in den Umfragen zu stoppen, soll sich die SPD nach dem Willen ihrer Führung nun auf ihre Kernthemen konzentrieren. Diese seien soziale Gerechtigkeit, der Zusammenhalt der Gesellschaft und faire Chancen für alle, sagte Oppermann. Auch Gabriel hatte am Wochenende eine Rückbesinnung auf das Ziel der sozialen Gerechtigkeit versprochen und die SPD auf die Rolle der „Schutzmacht der kleinen Leute“ festgelegt.

In diesem Zusammenhang stellte er am Dienstag eine umfassende Rentenreform in Aussicht, die die drohende Altersarmut von Millionen Rentnern verhindern soll. „Das Niveau der gesetzlichen Rente darf nicht weiter sinken, sondern muss auf dem jetzigen Niveau stabilisiert werden“, sagte Gabriel der Funke Mediengruppe.

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