Überregionales : Europarechtler: Exit vom Brexit wäre möglich

Berlin - Der Europarechtler Daniel Thym hält einen Stopp des Brexit-Verfahrens vor dem im März des kommenden Jahres geplanten EU-Austritt Großbritanniens für möglich. Die Voraussetzung dafür wäre ein zweites EU-Referendum oder eine Parlamentswahl in Großbritannien, sagte Thym dieser Zeitung. Im Dezember hatte eine Umfrage ergeben, dass eine Mehrheit der Briten doch in der EU bleiben will.

Für den Fall, dass sich die Stimmung in Großbritannien dauerhaft gegen den Brexit wenden und London das seit März 2017 laufende Austrittsverfahren wieder stoppen sollte, hält Thym auch eine Zustimmung der übrigen 27 EU-Staaten zu einem Exit vom Brexit nicht für zwingend erforderlich. Allerdings dürfe sich London nicht in allerletzter Minute umentscheiden, „wenn der Austrittsvertrag schon unterzeichnet ist“, fügte der Europarechtler hinzu.

Unterdessen erklärte der frühere britische Regierungschef Tony Blair, dass die Wähler in diesem Jahr die letzte Gelegenheit hätten, um sich für oder gegen die EU auszusprechen. Blair forderte die Labour-Partei auf, sich gegen den Brexit zu positionieren. ame

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