Überregionales : Bund mit Basis

Nüchtern fängt sie an, die große Koalition. Selbst Horst Seehofer macht keinen Witz. Das ist beachtlich, wenn man bedenkt, wie SPD, CDU und CSU bis vor kurzem öffentlich übereinander geredet haben

Robert Birnbaum Hans Monath Rainer Woratschka
Für jeden etwas. Die drei Chefs der Koalition kommen inzwischen gut miteinander aus und finden: Ihr Vertrag kann sich sehen lassen.Alle Bilder anzeigen
Foto: Tobias Schwarz/Reuters
16.12.2013 20:20Für jeden etwas. Die drei Chefs der Koalition kommen inzwischen gut miteinander aus und finden: Ihr Vertrag kann sich sehen...

Da steht sie nun also und gießt Wasser in den Apfelsaft. Sie hat gerade ihre Unterschrift unter das Vertragswerk gesetzt, das sie in den nächsten vier Jahren erfüllen soll, drei Parteien, drei Unterschriften, drei Exemplare. Die Stellwand hinter den Spitzen von CDU, CSU und SPD war in Blau gehalten, der Einband der Verträge ist blau, Angela Merkels Kostüm ist auch blau. Blau geht immer, wenn es parteipolitisch neutral sein soll. Sogar Sigmar Gabriel hat einen derart blassroten Schlips umgebunden, dass der schon vom reinen SPD-Chef weg mehr ins Vizekanzlerische weist. Ach so, ja, und Horst Seehofer ist auch dabei, sein Binder ist – blau.

Hinterher kommen sie alle zum Empfang an den Stehtisch geschlendert, wo Merkel schon wartet. Neben ihr macht der Fähnrich der Reserve Volker Kauder vor, wie man korrekt salutiert: „Ursula, kannste das auch?“ Ursula von der Leyen tritt leicht zur Seite, wo ihr nachsichtiges Lächeln in einem einsamen Sonnenstrahl aufstrahlt. Später kommt Gabriel dazu, Seehofer, die anderen Chefunterhändler, auch Ronald Pofalla ein letztes Mal. Andrea Nahles und Alexander Dobrindt prosten sich mit Sekt zu. Na, wenigstens die beiden! Sonst ist Wasser angesagt, höchstens Apfelschorle.

Nüchtern fängt sie an, diese große Koalition Merkel II, nüchtern, aber nicht unfreundlich. „Wenn zwei Menschen immer gleicher Meinung sind, taugen beide nichts“, zitiert Merkel Konrad Adenauer, was für drei Menschen ebenfalls gelte. „Politik besteht immer aus Kompromissen“, hält Gabriel mit Willy Brandt dagegen, „aber Kompromisse mit Sozialdemokraten sind die besseren.“ Seehofer macht fast keinen Witz, bringt aber das Wort „eigenständig“ in seiner kurzen Rede unter und bedankt sich wie seine zwei Vorredner für faire Gespräche.

Wenn man bedenkt, wie die Herrschaften bis vor kurzem öffentlich übereinander geredet haben, ist das eine beachtliche Entwicklung. Aber sie ist notwendig. Alle drei haben genug erlebt, um zu wissen, wie verdammt notwendig sogar. Die ganzen 185 Seiten Koalitionsvertrag wären schon heute Altpapier, wenn es zwischen denen da oben nicht funktioniert.

Selbstverständlich ist so etwas nicht. Merkel hat schon einmal am gleichen Ort gestanden und einen Vertrag mit der SPD signiert. Das Bündnis lief dauernd in Krisen, weil der SPD-Vizekanzler Franz Müntefering eine Art honorige Gemeinsamkeit der Demokraten erwartete, die ihm Merkel nicht bot.

Es gehört zu kleinen Ironien, dass damals vor acht Jahren zugleich eine Basis für das heutige Bündnis gelegt wurde. Gabriel saß seit 2005 als Umweltminister ganz am Rand des Kabinettstischs der CDU-Kanzlerin. Seehofer saß direkt neben ihm, umständehalber gerade zuständig für Landwirtschaft und Verbraucher. Zwei Verlierer, die noch mal davon gekommen waren – der Sozialdemokrat erhielt als frisch abgewählter Ministerpräsident von Niedersachsen eine zweite Chance in Berlin, für Seehofer endete die Verbannung wegen seines Kriegs mit Merkel über die Gesundheitspolitik.

Gemeinsames Schicksal verbindet. Die zwei fielen damals gelegentlich durch Tuscheln auf und durch ein derart einverständiges Grinsen, dass dahinter eigentlich nur ein Witz auf Kosten jeweiliger Vorgesetzter stecken konnte. Dankbarkeit, man weiß das, ist keine gültige Kategorie in der Politik.

Trotzdem hat sich Gabriel gemerkt, wie die Regierungschefin ihn in seiner Klimapolitik unterstützt hat. Er hat sich aber auch gemerkt, dass die legendäre Eisberg- Reise ein Geschäft auf Gegenseitigkeit markierte: Den auch im eigenen Lager oft belächelten „Siggi“ hoben die Fotos im roten Anorak vor schmelzenden Eisbergen ins Weltpolitische, Merkel bescherten sie das kurzlebige „Klimakanzlerin“-Etikett.

Trotzdem berichten Leute, die die beiden lange kennen, übereinstimmend davon, dass in diesen Jahren ein professionelles Grundvertrauen entstanden sei. Und wenn jemand dem heutigen SPD-Chef das Gefühl gebe, ihn wirklich ernst zu nehmen, sagt ein guter Kenner Gabriels, dann sei der im Gegenzug „absolut zuverlässig“.

Das hat gehalten, auch nachdem die erste große Koalition zu Ende ging und obwohl es ausgerechnet Gabriel war, der im Wahlkampf danach Merkel am härtesten zusetzte. Nur einmal bekam das Verhältnis einen ernsten Knacks, im ersten Jahr von Schwarz-Gelb. Damals hatte der nunmehrige SPD-Chef Gabriel der Kanzlerin per SMS Joachim Gauck als überparteilichen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vorgeschlagen. Merkel antwortete kühl: „Danke fuer die info und herzliche grüße am.“

Das landete in der Zeitung. Merkel war so sauer, dass sie eine Entschuldigung per SMS ignorierte und sich eine persönliche Kontaktsperre zu dem Kerl verordnete. Aber Verhältnisse wachsen auch durch Krisen. Der Kerl achtet seither doppelt auf Vertraulichkeit, und Merkel weiß, dass sie sich darauf verlassen kann.

Schon mal keine schlechte Basis also für ein Regierungsbündnis, das beide Seiten eigentlich nicht wollten. Dass sie es trotzdem eingehen, trotz aller Risiken und Widerstände, dem liegt eine zweite Gemeinsamkeit zugrunde. So unterschiedlich die beiden als Typen sind – hier die kühle Langfrist-Taktikerin, dort der spontane Instinktmensch –, so sehr ähneln sie sich in ihrem Realismus.

Als Merkel am Wahlabend im Adenauer-Haus vor dem Fernseher saß und die Hochrechnungen plötzlich auf eine absolute Mehrheit der Union deuteten, ist ihr ein ganz und gar nicht kanzlerables „Oh Gott, nein, Scheiße!“ rausgerutscht. Alleine regieren heißt gegen den Rest der Welt sowie die eigene Partei regieren, von der CSU zu schweigen – ein Albtraum! Dann lieber den Preis zahlen, den eine große Koalition verlangt. Gabriels spontane Reaktion am Wahlabend ist nicht überliefert. Aber dass auch er sofort auf das Ziel große Koalition umschwenkte, ist sicher.

Beide wissen um die Risiken. Gabriel hat hohen Respekt vor der Machtpolitikerin Merkel. Merkel hat Respekt vor kontrollierten Instinktpolitikern. In den Sondierungs- und Verhandlungsrunden ist noch ein Element dazugekommen: Merkel, sagt ein enger Vertrauter, schätze an dem SPD-Chef, dass sich mit ihm ernsthaft in der Sache reden lasse. Sie bedanke sich, hat Merkel am Montag in ihrer kurzen Ansprache gesagt, ausdrücklich dafür, dass man einander in den langen Verhandlungsrunden zugehört habe „und sogar gelernt voneinander“. Der Lehrer für Gemeinschaftskunde und die Physikerin, die ursprünglich Lehrerin werden wollte – so weit liegt das vielleicht gar nicht auseinander?

Ein Idyll wird diese Regierung aber natürlich trotzdem nicht. Gabriel hat die SPD auch deshalb in die große Koalition geführt, weil er damit kalkuliert, dass Merkel nach zwölf Jahren an der Macht 2017 ihren Zenit überschritten haben wird. So etwas wie die One-Women-Show des letzten Wahlkampfs, das ist nicht zu wiederholen. Entweder stöhnen die Wähler auf, wenn Merkel den Helmut Kohl gibt und noch einmal kandidiert. Oder die CDU-Chefin gibt vorher ihre Macht ab, installiert als Nachfolgerin jemand wie von der Leyen. Wenn andererseits der Wirtschaftsminister die Energiewende meistert, ist er der natürliche Kanzlerkandidat der SPD – ohne das alte Image vom politischen Hallodri. Für Gabriel ist der Zweckbund mit Merkel der Zwischenschritt zu ihrer Überwindung.

Merkel kalkuliert kühl genug, als dass sie sich über solche Planspiele ihres neuen Partners Illusionen machen könnte. Deshalb steht von der Leyen ja jetzt so im Licht – sicherheitshalber, vorausschauend.

Trotzdem kann es klappen diese vier Jahre lang, oder vielleicht besser sogar: eben deswegen. Gabriel braucht die Zeit in der Regierung. Merkel braucht die Regierung sowieso. Und Seehofer – Seehofer braucht im Moment die beiden und die Regierung mehr als sie ihn. Dass der CSU-Mann zum Störfaktor wird, ist aktuell jedenfalls nicht zu befürchten.

Das hängt mit jener Ämterverteilung zusammen, die erst an diesem Wochenende offenbar geworden ist. Bis dahin konnte der CSU-Chef die Maut als Riesenerfolg ausgeben. Seither sehen sie in der eigenen Partei seinen Einfluss in Berlin etwas, sagen wir, realistischer.

Es sei schon bitter, heißt es in München, dass die CSU einen derart grandiosen Wahlsieg einfahre und danach mit dem Personal in der Regierung schlechter dastehe als vorher. Aber das sei eben „der Preis der großen Koalition“. Also konnten es nur weniger wichtige Ressorts sein – Landwirtschaft, Entwicklungshilfe; nur für Seehofers aktuellen Favoriten Alexander Dobrindt ist mit dem Verkehrsressort etwas Vorzeigbares übrig geblieben. In der Landesgruppe und der Parteizentrale nimmt man den Bedeutungsverlust gelassen: „Mehr war einfach nicht drin.“ Doch an der Basis, so berichten Abgeordnete, ist die Stimmung eine andere. Dort ärgern sie sich mächtig darüber, dass sich die SPD „jetzt wie der große Sieger präsentieren darf“. Man fühle sich „schlecht behandelt und schlecht verkauft“, sagt einer der in München nicht ganz Unwichtigen.

Die Kritik trifft auch Seehofer. Der hat darum sicherheitshalber das neue Dobrindt-Ressort für Verkehr und digitale Infrastruktur zum „Superministerium“ erhöht. Im Übrigen – Ministerposten seien stets „Geschenke auf Zeit“. Bei Problemen driftet der CSU-Chef halt gern mal ins Philosophische. Wähler sind einfacher gestrickt. Bei denen herrsche vor allem Befremden, berichtet ein Abgeordneter. Offenbar, so habe er im Wahlkreis vorgehalten bekommen, könne man in Berlin „die Posten wie die Hemden wechseln – ohne jede Rücksicht auf Qualifikation“.

Seehofer spürt und fürchtet solche Stimmungen. Der Hinweis auf die christsoziale Eigenständigkeit klingt eher defensiv. Das kann dabei helfen, dass die große Koalition kein großes Gewürge wird. Wie ja überhaupt Nüchternheit etwas Beruhigendes hat in der Politik. Sie müssen sich nicht lieben da oben; schätzen reicht. Sie müssen sich nicht mal duzen. Wohin das führen kann, hat vor vier Jahren ein aufgekratzter FDP-Chef Guido Westerwelle vorgeführt: Seit dieser Nacht, hat der am Morgen nach der Koalitionsverhandlung berichtet, „sagen wir Horst und Guido zueinander“. Diesmal bleibt man vorerst beim Sie, auch wenn Seehofer gesagt hat, wenn Gabriel seinen Mitgliederentscheid gewonnen habe, könne er sich das noch einmal überlegen.

Sigmar Gabriel scheint aber gar nicht so scharf darauf. Auch er bleibt lieber erst einmal beim „sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Doktor Merkel“.

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