Überregionales : Bruder Jakobs

Der Stadtwerke-Chef ist weg, doch damit ist die Potsdamer Lokal-Revolution nicht vorbei. Längst geht es darum, ob der SPD-Oberbürgermeister sich halten kann

Er trägt schwarz, das Sakko zugeknöpft, das Hemd darunter blütenweiß. Er ist 61, die Haare ergraut, und doch wirkt er verkleidet in diesem Aufzug. Offiziösen Gepflogenheiten gerecht zu werden, sich ihnen anzupassen, das wollte Peter Paffhausen nie gelingen. Er setzt auf Schauspiel, immer. Auch bei seinem letzten großen Auftritt, den er schon als Privatmann absolviert. Er sei, sagt Paffhausen da, zu sehr zu einer Belastung geworden, als dass er noch etwas tun könne für die Menschen in Potsdam.

Das Bedauern darüber hält sich allerdings in sehr überschaubaren Grenzen. Genau genommen ist es nur einer, der an diesem Freitag öffentlich davon spricht, dass die brandenburgische Landeshauptstadt einen „herben Verlust“ erlitten habe: Oberbürgermeister Jann Jakobs. Der Sozialdemokrat allerdings ist weit entfernt davon, Paffhausen damit nur einen letzten Dienst erweisen zu wollen, des guten Stils und Anstandes wegen. Nein, er meint es wirklich so. Das ist die eigentliche Offenbarung dieses Freitags, der in die Potsdamer Zeitrechnung eingehen könnte als großer Tag einer Lokal-Revolution. Einer, die, soviel ist sicher, noch nicht beendet ist.

Noch vor zehn Tagen schien undenkbar, dass Paffhausen, im Potsdamer Jargon gern „Peter der Große“ genannt, seine Dienstzeit an der Spitze des Konzerns Stadtwerke vorfristig beenden würde. In der gläsernen Zentrale, die er in der abgelegenen Babelsberger Steinstraße bauen ließ, liefen die Fäden zusammen, konnte Paffhausen sich der über Jahre sorgfältig gepflegten Abhängigkeiten sicher sein. Bis Ende 2014 sollte das so bleiben. In seinem Büro in der vierten Etage, das erzählte er gern, habe jeder schon einmal gesessen, der in Potsdam etwas auf die Beine stellen wollte, „egal welche Partei“. Das System war eingespielt, funktionierte nahezu reibungslos, es wurde von vielen mitgetragen. Dass bis heute niemand weiß, wie viel Geld der Stadtwerke-Konzern, der vor allem mit seinem Versorger Millionengewinne macht, als Sponsoring an wen überweist – das galt den Begünstigen immer als systemimmanent. Und über die Jahre, Paffhausen stand seit 1997 an der Spitze kommunaler Unternehmen, haben sich dagegen nur wenige gewehrt.

Dass plötzlich alles anders kam, ist vor allem den Umständen geschuldet. Für Paffhausen muss es bittere Ironie sein, dass die Spitzelei, über die er jetzt stürzte, bereits vor sechs Jahren einmal aufgetaucht war, damals aber folgenlos blieb. So war das Corpus delikti, der dreiseitige Bericht im Stasi-Jargon über das städtische Wohnungsunternehmen Gewoba und dessen Geschäftsführer Horst Müller-Zinius, erstellt mit von Mitarbeitern in „legendierten“ – getarnten – Gesprächen abgeschöpften Informationen, im Sommer 2005 den Protagonisten der linksalternativen Stadtfraktion Die Andere zugegangen. Vielleicht irritiert durch das launige Anschreiben, darin wird der Autor des Spitzelberichts, der ehemalige DDR-Staatssicherheitsoffizier Uwe Petzold, als „Literaturstipendiat“ vorgeschlagen, wussten Die Anderen überraschend wenig damit anzufangen. Sie stellten eine Anfrage an die Stadtverwaltung, bekamen zur Antwort, die Stadt habe nie solche Berichte beauftragt, und vergaßen das Papier.

Im November 2010 versuchte ein Anonymus es erneut. Ohne Umwege. Das Spitzeldokument fand sich, so heißt es, im Briefkasten von Müller-Zinsius. Er wandte sich an Oberbürgermeister Jakobs. Für den nahm damit das politische Desaster seinen Lauf.

Den ersten Höhepunkt erreicht es an diesem Freitag. Da tritt Jakobs vor die Presse, das erste Mal in den sieben Tagen der Spitzel-Affäre, mit Paffhausen, der zuerst sein Abschiedsstatement geben darf. Der Oberbürgermeister, im vergangenen Herbst in seine zweite Amtszeit gewählt, mit deutlicher Mehrheit, weil den Linken Hans-Jürgen Scharfenberg seine Vergangenheit als informeller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit einholte, ist merkbar angespannt. Es scheint ihm bewusst, dass seine politische Zukunft auch von diesem Auftritt abhängen könnte.

In den Tagen, seit der Spitzel-Bericht öffentlich ist, war die Kritik an dem bodenständigen Ostfriesen, dem es regelmäßig an politischem Instinkt und öfter auch an Führungsstärke mangelt, immer lauter geworden. Fragen tauchten auf. Warum hat Jakobs, nachdem er den Spitzel-Bericht erhielt, einige Wochen ins Land ziehen lassen, bis er eine Überprüfung der Vorgänge bei der Stadtwerke-Tochter Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) in Auftrag gab? Kann es Zufall sein, dass Jakobs die Prüfung ausgerechnet in die Hände des Potsdamer Juristen Joachim Erbe gab? Hatte der doch schon vor acht Jahren die EWP in einem Korruptionsverdacht gegen Chef Paffhausen überprüft – und zwischenzeitlich die Stadtwerke und auch Paffhausen in strafrechtlichen Verfahren beraten und vertreten. Hätte die Öffentlichkeit von dem Spitzelverdacht gegen Paffhausen überhaupt erfahren, wenn der Drei-Seiten-Bericht nicht den Medien zugespielt worden wäre? Immerhin war auch der EWP-Aufsichtsrat bis zum Freitag vor einer Woche nicht informiert – weder über die Vorwürfe, noch über die Prüfung durch den Anwalt Erbe. Die Presse allerdings hat wohl den ursprünglichen Plan durchkreuzt: Die Stadtverordneten im Aufsichtsrat, die der Verschwiegenheit verpflichtet sind, sollten mit dem Erbe-Prüfbericht, der Paffhausen zwar laxe Rechungslegung vorwirft, aber sonst keine Verfehlungen erkennt, überrascht werden. Wäre es gelungen, vielleicht hätten sie den Spitzel-Bericht dann rasch zu den Akten gelegt.

Die Stadtpolitik ging mit den Ungereimtheiten um Jakobs milde um, bisher. Vielleicht eine Potsdamer Besonderheit, man hat sich in all den Jahren gewöhnt an den butterweichen Regierungsstil des Rathaus-Chefs, vielleicht aber waren die Kommunalpolitiker auch nur zu sehr mit Paffhausen beschäftigt. In jeder anderen brandenburgischen Stadt, so ist jedenfalls ein Landespolitiker überzeugt, hätte es längst Rücktrittsforderungen gegeben. Spätestens als sich am Mittwochabend nach stundenlanger Beratung des Hauptausschusses eine große, parteiübergreifende Koalition gegen Paffhausen – und damit auch gegen Jakobs’ Kurs – formierte, hätte der Bruch geschehen können. Müssen?

Als Jakobs jetzt vor der Stadtwerke-Zentrale das Wort ergreift, klingt seine Stimme belegt. Er profitiert von der antrainierten Medienroutine, doch er wirkt auch besonders konzentriert. Bemüht um eine selbstbewusste Haltung, schaut er dem Gegenüber unverwandt in die Augen. Sich, wenn auch nur verbal, aus der politischen Zwickmühle zu manövieren, versucht Jakobs aber nicht einmal. Eine Kehrtwende, eine Vollbremsung bei Tempo 120 müsse er hinlegen, um aus der Spitzel-Affäre unbeschadet hervorzugehen, hieß es unter der Woche aus einer Partei, die zum Rathaus-Bündnis des Oberbürgermeisters aus SPD, CDU, Bündnisgrünen und FDP gehört.

Doch selbst jetzt, wo sich ihm die Gelegenheit bietet, wendet Jakobs sich nicht ab von Paffhausen. Er tut sein großes Bedauern kund über die Entscheidung des mächtigen Mannes, seine Funktionen niederzulegen, er bezeichnet die Stadtwerke als Musterunternehmen, meint, dass es „nicht leicht“ werde, einen Geschäftsführer von Paffhausens Format zu finden. Jakobs will nicht einmal sagen, dass er Paffhausen zum Abtritt geraten habe. Eigene Fehler im Umgang mit der Spitzel-Affäre sieht der Oberbürgermeister nicht, jedenfalls nicht „grundsätzlich“. Er habe gelernt, dass man „noch besser aufklären“ müsse, sagt er leicht lakonisch.

Über Klüngeleien, über die klassischen Potsdamer Strukturen, die Abhängigkeiten befördern, will Jakobs nicht sprechen. Das Muster, das zum System geworden ist, gilt mittlerweile als bekannt: Politiker aus Stadt und Land sitzen in den Vorständen der Sportvereine, Paffhausen übernahm die Finanzierung derselben – und traf die ehrenamtlichen Sport-Aktivisten dann in den Aufsichtsräten seiner Unternehmen wieder. Wie viel Geld welcher Verein bekam, ist nirgendwo ausgewiesen, mit Transparenz tat sich hier nicht nur Jakobs schwer. Im Stadtparlament drängten darauf bisher nur die Grünen, die FDP und die Fraktion Die Andere – zu laut war sonst der Aufschrei vor allem der Sportvereinslobbyisten. Nur wenige Stadtverordnete verweigerten sich dem System Paffhausen, darunter Potsdams SPD-Stadt- und Fraktionschef Mike Schubert. Er war kurzzeitig bei den Frauenfußballerinnen des 1. FCC Turbine Potsdam engagiert, legte das Amt aber wieder nieder.

Dass Jakobs in der Spitzel-Affäre bis zum Schluss an der Seite Paffhausens stand, lässt in den Augen seiner Kritiker tief blicken. Ist er selbst verstrickt?

Die Kluft zwischen ihm und seinem Partei- und Fraktionschef Schubert könnte größer kaum sein. Schubert legte sich offen mit „King P“, so tauften die Genossen Paffhausen, an, beantragte im EWP-Aufsichtsrat vergangene Woche dessen Abberufung, versammelte das Rathaus-Bündnis hinter dem Plan, Jakobs zur Not per Stadtparlaments-Beschluss anzuweisen, den Stadtwerke-Chef zu entlassen. Damit hat Schubert einen weitaus besseren politischen Instinkt bewiesen als der Rathaus-Chef. Er sei, gestand Jakobs nun nach Paffhausens Rückzug, schon „beeindruckt“ von dem konzentrierten Willen der gewählten Vertreter, den Stadtwerke-Chef loszuwerden. Die Stimmung, das große Misstrauen der Stadtverordneten, habe ihn überrascht.

Gewisse Abhängigkeiten, so legen die Fakten nahe, gibt es wohl auch bei Jakobs. Für Aufruhr sorgte erst vor wenigen Wochen seine klammheimliche Zusage an den Fußball-Club SV Babelsberg 03, die Reparatur des mutmaßlich wegen mangelnder Wartung kaputten Flutlichts des Babelsberger Karl-Liebknecht-Stadions aus dem Stadthaushalt zu bezahlen. 250 000 Euro stellte Jakobs dafür ein, gekennzeichnet als „Transferleistung“. Seine Fraktion billigte dies zähneknirschend, die Bündnispartner im Stadtparlament schalten ihn offen. Aufsichtsratschef des Fußballclubs ist Paffhausen, Präsident der ehemalige brandenburgische Innenminister Rainer Speer.

Für seine Politik bediente sich auch Jakobs, der Aufsichtsratsvorsitzende, gern in der gut gefüllten Stadtwerke-Kasse. Die Rechnung brachte viele sowieso missgestimmte Gebührenzahler – bei den Wasserpreisen nimmt Potsdam seit Jahren regelmäßig einen Spitzenplatz im Bundesvergleich ein – in Rage: Für das neue Jugendzentrum „Freiland“, ein Wahlversprechen des Oberbürgermeisters, zahlte Paffhausen 400 000 Euro „Anschubfinanzierung“ und stellte ein Grundstück im Wert von zwei Millionen Euro zur Verfügung. Was allerdings auch das Stadtparlament nicht missbilligte.

Was noch auffällt: Dem 57-jährigen gelernten Sozialarbeiter Jakobs gefallen Typen, die Ecken und Kanten haben, sich durchsetzen – und damit so ganz anders sind als er selbst. Paffhausen ist so einer, der Potsdamer Baubeigeordnete Matthias Klipp, ein Bündnisgrüner, agiert ähnlich ungeniert. Auch bei Klipp ließ Jakobs bisher alles durchgehen. Paffhausen, der Macher, ist auch ein Menschenfänger: Hemdsärmelig, in kein Format passend, leicht verschlagen, aber charmant. Mitarbeiterinnen auf der Chefetage in der Stadtwerke-Zentrale betrachteten ihn zuweilen so, wie sie vielleicht ihre erwachsenen Söhne ansehen würden, in denen sie immer noch die kleinen Jungs erkennen, die sie mal waren.

Doch da gibt es auch diese Gerüchte über ihn, die nie verstummten. Angeblich habe er Dossiers über Menschen in seinem Umfeld erstellen lassen, sie im Tresor in seinem Büro eingeschlossen und bei Bedarf hervorgeholt. Er habe Mitarbeiter bespitzeln lassen, Druck ausgeübt. Er, der heimliche König der Stadt, werde nicht einfach stumm verschwinden, zweieinhalb Jahre nur bevor er sein Lebenswerk Stadtwerke hätte erfolgreich beenden können. Stürzt er, werde es mindestens ein politisches Erdbeben geben.

Wird er es auslösen?

 

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