Brexit : London, 12.20 Uhr – Big Bang

Albrecht Meier

Es ist eine menschliche Erfahrung, dass man gerade im Moment der Trennung noch einmal Rückschau auf das gemeinsame Leben mit dem bisherigen Partner hält. Dieser Moment war am Mittwoch in der Mittagsstunde in Brüssel gekommen, als der britische Botschafter Tim Barrow dem EU-Ratschef Donald Tusk den Antrag auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union überreichte.

Andererseits ist Trennungsschmerz kein Handlungsleitfaden für eine verantwortungsvolle Politik. Erstmals in der 60-jährigen Geschichte der Gemeinschaft wird ein Staat die Union aller Voraussicht nach verlassen – in den kommenden Jahren geht es sowohl für Großbritannien als auch für die verbleibenden 27 EU-Staaten darum, die Mammutaufgabe des Brexit zu bewältigen. Seit dem britischen EU-Referendum, das anfangs wie ein Schock wirkte, sind inzwischen neun Monate vergangen. Die Verantwortlichen in Brüssel und in den Hauptstädten der EU-27 haben die Zeit genutzt, sich auf die bevorstehenden Trennungsgespräche vorzubereiten. Bis Ende 2018 soll ein Austrittsvertrag stehen. Anschließend müssen beide Seiten eine weitere Vereinbarung aushandeln, die die künftigen Handelsbeziehungen regelt.

Was einfach klingt, ist in Wahrheit eine ungewöhnlich komplizierte Angelegenheit, die zudem noch das Alltagsleben von Millionen Bürgern betrifft. Was geschieht mit der sozialen Absicherung der Briten, die auf dem Kontinent leben? Welche Rechte haben EU-Bürger künftig auf der Insel? Auch der Streit um die offenen EU-Rechnungen der Briten wird bei den Gesprächen, die wohl im Mai beginnen, schnell auf die Tagesordnung kommen.

Deutschland und die übrigen 26 EU-Staaten streben eine umfassende Austrittsvereinbarung an, die keinen Raum mehr für Nachverhandlungen lässt. Die britische Regierung um Theresa May hat ihre Karten im Milliarden-Poker noch nicht aufgedeckt. Es drängt sich aber der Verdacht auf, dass vielen Verantwortlichen in London immer noch nicht bewusst ist, was es bedeutet, die seit dem britischen EU-Beitritt im Jahr 1973 gewachsenen Verbindungen zu entflechten.

Allerdings werden die kommenden zwei Jahre wohl nicht nur zur Bewährungsprobe für May werden, sondern auch für den Zusammenhalt der EU-27. Aus gutem Grund haben diese EU-Staaten in ihrer Antwort auf den britischen Scheidungsantrag darauf hingewiesen, dass sie sich demnächst nicht auseinanderdividieren lassen wollen. Sie müssen alle miteinander in schwierigen Sitzungsrunden verhindern, dass London einen allzu vorteilhaften Deal erhält – und das Brexit-Beispiel woanders Schule macht. Zumindest in ihrer organisatorischen Aufstellung sind die EU-27 dagegen gefeit, dass einzelne europäische Mitgliedstaaten auf die Idee kommen, Nebenabreden mit London zu treffen. In Brüssel laufen alle Fäden beim Chefverhandler zusammen, dem Franzosen Michel Barnier – und das ist gut so.

Trotzdem wird Berlin bei den Gesprächen in Brüssel ein gewichtiges Wort mitzureden haben. Die Bundesregierung hat es in der Hand, dass tatsächlich eine für alle Seiten tragbare Austrittsvereinbarung herauskommt. Das Motto für Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte dabei lauten: Bei den Gesprächen wird es nicht um eine Bestrafung der Menschen im Vereinigten Königreich gehen. Aber allzu großes Entgegenkommen wird auch nicht drin sein. Über die endgültigen Details der künftigen Handelsbeziehungen zwischen der EU und Großbritannien – ein für die deutsche Exportindustrie entscheidendes Thema – wird ohnehin erst während der kommenden Dekade verhandelt.

Dass Deutschland und Großbritannien als Partner in der Nato oder bei den G 20 miteinander verbunden bleiben, ist in diesen Tagen mehr als eine Nebensächlichkeit. Doch sobald Großbritannien die EU verlassen hat, wird sich die Basis für beide Seiten verändert haben. Denn die EU ist nicht irgendein Verein. Sie hat unschätzbaren Wert, sei es bei der Personenfreizügigkeit oder dem freien Warenverkehr. Das dürfen die Briten bei den Verhandlungen ruhig erfahren. Bei aller Freundschaft.

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